Wie China mit der Expansion die eigene Schwäche überdeckt

Chinas Wirtschaft steht unter Druck. Initiativen wie das Seidenstraßen-Programm sollen das Wachstum ankurbeln – und dienen als Symbolpolitik fürs eigene Volk.


„Wenn Handelsrouten geöffnet werden, beginnt das Teilen.“ So lautet der Refrain eines Musikvideos, das seit einigen Wochen im chinesischen Fernsehen läuft. Dafür haben die Macher Kinder aus den Gebieten gecastet, in denen China im Zuge der Seidenstraßen-Initiative investiert.

Das halbe Land ist dieser Tage mit solchen Botschaften plakatiert. Seit Jahren rührt Präsident Xi Jinping die Propagandatrommel für das Investitionsprogramm, mit dem er in die Geschichtsbücher eingehen will. Bis zu 900 Milliarden Dollar sollen in den kommenden Jahren im Zuge der neuen Seidenstraßen-Kampagne fließen. Wasserkraftwerke in Äquatorialguinea, Erdölpipelines quer durch Asien und Häfen entlang der gesamten afrikanischen Küste: China nennt die Initiative das größte Investitionsprogramm seit dem Marshallplan.

Allerdings geht es China keinesfalls um die Entwicklungshilfe in wirtschaftsschwachen Gebieten. Es braucht die Investitionen, um seine eigene Wirtschaft am Laufen zu halten. Chinas Erfolgsgeschichte ist ein Deal mit der Bevölkerung: Peking sorgt für einen wachsenden Wohlstand, dafür hält sich die Bevölkerung aus der Politik heraus.


Noch wächst die Wirtschaft zwar im Schnitt um 6,5 Prozent pro Jahr. Aber bisher hat Peking kein Rezept für die Zeit, wenn das nicht mehr so sein wird. „Also sucht die Regierung verzweifelt nach einer neuen Legitimationsquelle“, sagt Volker Stanzel. Der Ex-Diplomat war vier Jahre Botschafter in der chinesischen Hauptstadt und beobachtet seit Jahren das Treiben in Peking. „Irgendwas, das die Menschen jenseits von Wirtschaft und Nationalismus fesselt.“

Aktuell kurbelt Peking die Wirtschaft vor allem durch gewaltige Infrastrukturpakete an. In den vergangenen Jahren hat China durchschnittlich dafür fast neun Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Infrastruktur investiert. Jüngstes Beispiel: Die Brücke, die die Finanzmetropole Hongkong, die Glücksspiel-Insel Macao und Festlandchina miteinander verbinden soll. Hundert Jahre soll sie stehen, verkünden die Staatsmedien stolz.

Wer aber genauer hinschaut sieht: Der Nutzen der 42 Kilometer langen Brücke ist höchst zweifelhaft. Alle drei Städte haben einen Flughafen, sie sind per Fähre gut zu erreichen, und da es keine Zugstrecke gibt, wird sie wohl nur von superreichen Chinesen genutzt werden, die sich in der Limousine nach Macao chauffieren lassen, um dort ihr Geld zu verjubeln. Den Zeitplan haben die Bauer auch nicht eingehalten. Die Eröffnung sollte eigentlich vergangenes Jahr stattfinden, nun könnte sich diese um mindestens fünf Jahre verschieben. Die Kosten liegen bei rund 15 Milliarden Euro. Dreimal mehr als ursprünglich geplant.


Eine gigantische Fehlinvestition, genauso wie ein Großteil der Infrastrukturprojekte in China, wie eine Studie aus Oxford zeigt: Die Hälfte der chinesischen Infrastrukturinvestitionen kosten weit mehr als sie nutzen. Die meisten Bahnstrecken und Straßen sind nicht ausgelastet. Ihre Qualität ist schlecht und im Schnitt sind sie 30 Prozent teurer als geplant. Der Schuldenberg summiert sich mittlerweile auf über 280 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Finanzieren lassen sich die Mammutprojekte, weil Peking seine Ausgaben vor niemanden rechtfertigen muss und die Staatsbanken jedes Projekt finanzieren, dass sie von Peking auf den Tisch gelegt bekommen.



Die Skepsis in Europa ist groß


Wirtschaftsexperten sorgen sich vor dem Tag, an dem selbst das billige Geld die Wirtschaft nicht mehr antreiben kann. China ist immer noch stark vom Export abhängig, der steigende Lohn macht das Land weniger wettbewerbsfähig. Andere Länder in Südostasien sind längst billiger. China setzt auf seine digitale Ökonomie. Im Bereich von Fintech und Telekommunikation schaut die Welt gen Osten. Das neue Silicon Valley liegt in Peking. Doch das hat seine Grenzen. Die digitale Revolution führt kaum zu Produktionssteigerungen. Durch die Investitionen in Industrie 4.0 und Robotisierung der Industrie, die Peking massiv vorantreibt, werden in den kommenden Jahren Millionen ihre Jobs verlieren.

Nun sollen Investments im Ausland helfen. Prestige-Projekt des Präsidenten: die Seidenstraßen-Initiative. Benannt ist das Programm nach der historischen Handelstrasse, an der zunächst ein Großteil der Projekte liegen soll. China geht es bei der Initiative einerseits um den Abbau von Überkapazitäten in der Bauindustrie, die das Land zumindest in Staaten in Zentralasien ausschütten kann: Zement, Stahl und neue Aufträge für Giganten wie die staatlichen Eisenbahn-Bauer.


„Aber auch der Finanzsektor in China leidet“, erklärt Maximilian Meyer, Professor an der Shanghaier Tongji University. „Renditen befinden sich in einem klaren Abwärtstrend“, sagt er. Besonders die jahrelang sehr renditereiche Immobilienbranche kämpft. „Die Initiative wird als Chance gesehen, größere Mengen an Kapital im Ausland zu investieren.“

Um der Kampagne neuen Schwung zu verleihen, die bereits seit vier Jahren als Begriff durch die chinesische Politik wabert, hatte Xi im Mai mit viel Tamtam nach Peking eingeladen. Wochen vorher ordnete Peking Schließungen von Fabriken in der Umgebung an, um strahlend blauen Himmel in der Hauptstadt zu garantieren. Mit dem Wetter hatte Xi Glück, mit der Gästeliste weniger. Trotz Drängen lehnten Angela Merkel und Theresa May einen Besuch ab. Nicht zuletzt, weil sie sich wohl das Gruppenfoto ersparen wollten: Putin, Orbán, Erdogan und Duerte flogen für die Konferenz nach China. Die Europäer schickten lieber die zweite Reihe.

Die Skepsis in Europa ist groß. Bundesministerin Brigitte Zypries, die stellvertretend für Deutschland zum Gipfel geflogen war, zeigte sich bei ihrer Reise deutlich zurückhaltend: „Die Seidenstraßen-Initiative darf keine Einbahnstraße sein“, sagte sie. „Es braucht faire Ausschreibungen und es muss klar sein, was überhaupt gebaut werden soll.“



Kein Interesse an gemeinsamer Handelsperspektive


China hat aber gar kein Interesse an einer gemeinsamen Handelsperspektive. Wie bereits beim G20-Gipfel im vergangenen Jahr in Hangzhou inszeniert sich Präsident Xi Jinping in der heimischen Presse als der große Steuermann. Das richte sich nicht an andere Länder. Das sei vor allem Symbolpolitik für die Bevölkerung, sagt Volker Stanzel: „Chinesische Außenpolitik spiegelt vor allem die Innenpolitik des Landes wider.“

Wir, die Chinesen, sind wieder wer, so das Narrativ. Denn die Partei steht permanent unter Druck. Um ihre Macht zu sichern, muss das Volk die Partei akzeptieren. Zumindest dürften sich die Bürger nicht gegen sie stellen. „Das Grundmotiv der Partei ist der angebliche Kampf Chinas, die Demütigungen des Westens heimzuzahlen“, sagt Stanzel. Doch dabei handele es sich weniger um historisch korrekte Herleitung als vor allem um ein nützliches Narrativ, die sich an die eigene Bevölkerung richte, so Stanzel, der heute bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin arbeitet. „Es geht schlicht um Machterhalt.“

Ob die Strategie mit den riskanten Investments wirklich aufgehen wird, sei bisher völlig offen, sagt Professor Meyer. Es gebe gute Gründe, warum sich andere Geldgeber in Regionen wie Pakistan, Myanmar und Kasachstan zurückhalten. Natürlich hofft Peking mit der Schaffung neuer internationaler Institutionen wie der AIIB, die Investitionsrisiken zu streuen und internationale Investoren zu beteiligen.


„Das ist aber bislang eher Theorie.“ In der Praxis investieren vor allem chinesische Staatsbetriebe in Ländern wie Pakistan, Myanmar und Laos. Damit liege das Risiko bei China. Eine Krise in der heimischen Wirtschaft könnte die Geldquellen aus dem Festland innerhalb kürzester Zeit versiegen lassen. Dazu drohen die Kreditnehmer wie Pakistan selbst unter Druck zu geraten. „Die große Gefahr ist, dass Pakistan und Sri Lanka ihren Verpflichtungen nicht nachkommen können.“ Das könnte die Länder in eine gefährliche Schieflage bringen.

Chinas Medien feiern die Seidenstraße hingegen bereits als Erfolg. Während die europäischen Staaten die Konferenz im Mai unter Protest verließen, weil China sich bei der gemeinsamen Abschlusserklärung auf keine gemeinsamen Standards einlassen wollte, war davon in der chinesischen Presse keine Silbe zu lesen. Die staatliche People’s Daily schrieb über den angeblich großen Erfolg der Konferenz: Chinas Präsident sei nun nicht mehr nur Präsident Chinas, Chef der größten Partei und leidenschaftlicher Held, der für Globalisierung kämpfe, er sei nun auch noch Architekt einer neuen globalen Wirtschaftspolitik: „Chinas internationaler Status wächst.“