Charmeoffensive von Theresa May


Er sei eigentlich „einer der größten Skeptiker“ gewesen, was die Brexit-Gespräche angeht, sagte der CSU-Europapolitiker Manfred Weber am Mittwochabend in London vor Journalisten. Aber eine Charmeoffensive der britischen Premierministerin zeigte offenbar Wirkung: Nach dem Gespräch mit Theresa May erklärte er, er sei nun „optimistischer“. Bei der Premierministerin sei der Wille spürbar gewesen, Kompromisse zu finden.
Zu viel Optimismus wollte Weber aber dann doch nicht verbreiten. „Ich kann noch kein grünes Licht für die nächste Phase der Verhandlungen geben“, stellte er klar. Und betonte, dass Großbritannien nicht erwarten könne, nach dem EU-Austritt die gleichen Vorteile zu genießen wie als EU-Mitglied.
Vergangene Woche war die sechste Verhandlungsrunde zwischen Brüssel und London zu Ende gegangen, ohne dass Fortschritte zu vermelden waren. Im Gegenteil: Beobachter zogen die Schlussfolgerung, dass sich die Fronten eher verhärtet haben. Dabei tickt die Uhr: Am 29. März 2019 um 24 Uhr endet nach 46 Jahren die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens.
Eigentlich sollte bereits bei dem EU-Gipfel im Oktober die erste Phase der Verhandlungen - über die Grundzüge der "Scheidung" - beendet und die nächste Phase - die Diskussion über die weitere Beziehung - eingeläutet werden.



Bedingung dafür sei, dass hatte die EU von Anfang an klar gemacht, dass „ausreichend Fortschritt“ in den Verhandlungen erzielt wurde.
Dies war aber im Oktober nicht der Fall – und auch die November-Runde führte nicht dazu. Vergangene Woche hatte EU-Unterhändler Michel Barnier mit Blick auf den EU-Gipfel im Dezember Großbritannien eine Frist von zwei Wochen gesetzt. Eine Aussage, die bei vielen Beobachtern die Alarmglocken schrillen ließ. Auch Weber hatte es am Dienstag noch als unwahrscheinlich bezeichnet, dass die besagten Fortschritte bis Mitte Dezember zu erzielen seien und wie geplant in die zweite Verhandlungsphase starten könne.
Strittig ist vor allem die Frage, wie viel Großbritannien noch an die EU zu zahlen hat. Bislang wollte sich die britische Premierministerin nicht auf eine Zahl festlegen lassen. EU-Politiker Weber wich in diesem Punkt auch nicht von der bisherigen Linie der EU ab. „Wenn man den Club verlässt, muss man die Rechnung zahlen“, sagte er. Zudem verwies er auf die – ebenfalls strittige – Frage nach den Rechten der EU-Bürger in Großbritannien und den britischen Bürger in der EU. Sie müssten ihre heutigen Rechte behalten. Details zu seinem Gespräch mit May wollte er nun nicht geben.