Kongresszentrum: Koalition sperrt Mittel für das ICC

Die Flüchtlinge sind ausgezogen, doch wie es mit dem ICC am Funkturm weitergehen soll, ist nach wie vor offen

Vor gut einem Monat sind die letzten Geflüchteten aus dem einstigen Kongresszentrum ICC in Charlottenburg ausgezogen. Das "Raumschiff" wurde inzwischen wieder der Messe Berlin übergeben. Doch das bedeutet nicht, dass damit die jahrelange Hängepartie für das einstige Kongress-Flaggschiff beendet ist. Die von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) beantragten Mittel für ein Interessenbekundungsverfahren sind im kommenden Landesetat nicht berücksichtigt. Pop wollte damit ausloten, ob es private Partner gibt, mit denen man ein gemeinsames Nutzungskonzept entwickeln kann.

"Berlin braucht ein saniertes ICC zur Erweiterung der notwendigen Kongresskapazitäten in der Stadt", kritisiert Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus. "Die rot-rot-grüne Koalition verweigert dem Senat im kommenden Haushalt die beantragten fünf Millionen Euro", so Gräff weiter. Diese wären aber dringend notwendig für eine Wiederinbetriebnahme des ICC. "Die Koalition versagt damit ihrer Senatorin die entscheidende Unterstützung bei der Lösung der Finanzierungsprobleme der ICC-Sanierung", so der Unionspolitiker weiter.

Wirtschaftssenatorin Pop weist diese Darstellung zurück. "Das Geld wurde nicht verweigert, sondern ist im Haushalt so lange eingefroren, bis wir ein überzeugendes Gesamtkonzept vorlegen", lautet ihre Interpretation. Tatsächlich müsse sie dem Parlament noch ein Konzept zu Sanierung und Nachnutzung des ICC vorlegen. Erst wenn dieses überzeugend sei, sollen ...

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