CDU-Führung verwahrt sich gegen Merz-Vorwurf einer Intrige

Arne Delfs
·Lesedauer: 2 Min.

(Bloomberg) -- Die Verschiebung des CDU-Bundesparteitags auf das kommende Jahr hat innerhalb der Partei einen offenen Machtkampf ausgelöst. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wehrte sich am Dienstag gegen den Vorwurf des früheren Fraktionschefs Friedrich Merz, der hinter der Absage eine Kampagne der Parteiführung gegen ihn wittert.

“Der Grund für die Verschiebung des Präsenzparteitages war die Infektionslage in Deutschland”, sagte Ziemiak im Deutschlandfunk. Merz hatte zuvor in mehreren Interviews Teilen des “Partei-Establishments” vorgeworfen, ihn als CDU-Chef verhindern zu wollen. Die Absage sei “der letzte Teil der Aktion ‘Merz verhindern’ in der CDU”, sagte Merz der Welt.

Zugleich hielt er seine Forderung aufrecht, den Parteitag wie geplant am 4. Dezember durchzuführen. “Ich lasse mich nicht zermürben”, sagte Merz am Montagabend im ZDF.

CDU-Generalsekretär Ziemiak vermied es, den Vorwurf von Merz direkt zu kommentieren und verwies stattdessen noch einmal auf die steigenden Infektionszahlen, die eine Veranstaltung mit 1001 Delegierten in einem geschlossenen Raum unmöglich machten. Zugleich wies er allerdings auch darauf hin, dass er selbst sich für einen sogenannten hybriden Parteitag stark gemacht habe, der zeitgleich an mehreren Orten mit einer geringeren Teilnehmerzahl hätte stattfinden können. Dies sei aber von der Mehrheit der Parteiführung abgelehnt worden.

Unter anderem hatte sich Merz’ direkter Konkurrent im Kandidatenrennen, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, für eine Verschiebung des Parteitags stark gemacht. Merz warf Laschet daraufhin vor, dies aus wahltaktischen Gründen gemacht zu haben.

Er habe “eindeutige Hinweise darauf, dass Armin Laschet die Devise ausgegeben hat: Er brauche mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern“, sagte Merz der Welt. Der frührere Fraktionschef, der als Intimfeind von Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt, hatte in Umfragen unter CDU-Anhängern zuletzt deutlich vor Laschet und dem früheren Umweltminister Norbert Röttgen gelegen.

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