Bundestagswahl: OSZE entsendet Wahlbeobachter nach Deutschland

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsendet im September Wahlbeobachter nach Deutschland. Es handelt sich dabei erstmals um eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde mit Sitz in Dänemark, Iryna Sabashuk, dieser Zeitung. Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten werden dafür nach Deutschland kommen.

Die Details werden dieser Tage festgelegt, fest stehe, dass die Beobachter mehr als 50 Wahllokale in ganz Deutschland sowie deren Anleitung durch die Wahlleitungen stichprobenartig besucht werden. Der Beobachtungszeitraum betrage ausschließlich die Bundestagswahl an sich, nicht die Vor- oder Nachbereitung.

Derweil prüfe mit dem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) die andere OSZE-Abteilung, die weltweit Wahlbeobachtung betreibe, eine Entsendung nach  Deutschland derzeit noch.

„Keine innerdeutschen Gründe“

Die Entscheidung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE sei Ende voriger Woche gefallen, so Sabashuk. Zuvor habe es in Berlin zwar auch Gespräche mit Vertretern der derzeitigen Bundestagsparteien CDU, CSU, SPD, Grünen, Linken sowie mit denen der aussichtsreichen FDP und AfD und von Außen- und Bundesinnenministerium. Maßgeblich für die Entscheidung der Führung der Parlamentarischen Versammlung...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung