Nach Bundestagswahl : Führungskrise in der Berliner SPD spitzt sich zu

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Kurz nach dem katastrophalen Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl werden in der Berliner SPD Zweifel an der Führungsrolle des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller im Senat und in der Partei laut. Führende SPD-Politiker sind der Ansicht, Müller solle den Landesvorsitz aufgeben. Im Mai stehen reguläre Wahlen an der Spitze des Landesverbandes an.

"Es wäre vielleicht klug, darüber nachzudenken, ob man diese Last nicht auf mehrere Schultern verteilen könnte", sagte Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey am Mittwoch der Berliner Morgenpost. "Die Frage ist: Kann man die Arbeit auch teilen und dadurch Kraft gewinnen? Muss wirklich einer alles machen?", fragte die Kommunalpolitikerin. Giffey ist zwar auch Kreisvorsitzende der Neuköllner SPD, hat diese Rolle aber nur übernommen, um den auseinanderdriftenden Kreisverband zusammenzuhalten.

Müller hatte im Frühjahr 2016 – keine fünf Monate vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus – seine Kandidatur für den Landesvorsitz bekannt gegeben und damit Jan Stöß zum Verzicht gezwungen. Sein Hauptargument war, es sei gut, wenn die Funktionen des Partei- und Regierungschefs in einer Hand lägen.

Auf dem Parteitag bekam Müller zwar 81 Prozent der Delegiertenstimmen. Nicht wenige fühlten sich damals aber überrumpelt, weil ihnen nur die Option blieb, zähneknirschend für Müller zu votieren oder den Spitzenkandidaten und Regierenden Bürgermeister kurz vor der wichtigen Landtagswahl zu beschädigen. 2012 hatte ein Bündnis um Jan ...

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