Nach Bundestagswahl : Berliner SPD soll Generalsekretär bekommen

Berlins Finanz- senator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) sagt, seine Partei müsse stärker kommunizieren

In der Führungskrise der Berliner SPD nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hat Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen Veränderungen in der Partei vorgeschlagen. "Wir brauchen als SPD ehrgeizige, aber umsetzbare Pläne. Die SPD muss aber auch stärker kommunizieren", sagte er am Donnerstag der Berliner Morgenpost: "Es wäre ein denkbarer Weg, einen Generalsekretär zu schaffen."

Anders als Sozialdemokraten in anderen Ländern hat die Berliner SPD bislang auf einen solchen Posten verzichtet. Doch die Kritik an der Parteiführung durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller ist inzwischen so groß, dass dringend Konsequenzen angemahnt werden. Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey hatte wenige Tage nach dem Wahldebakel – die SPD sackte auf ein historisches Tief von 17,9 Prozent ab – angeregt, über eine Trennung des Landesvorsitzes der SPD und der Position des Regierenden Bürgermeisters nachzudenken. In einem Interview mit der Berliner Morgenpost sagte Giffey: "Es wäre vielleicht klug, darüber nachzudenken, ob man diese Last nicht auf mehrere Schultern verteilen könnte." Der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, Mitglied im Parteivorstand, nannte Giffeys Anregung "einen Ansatz, über den wir nachdenken müssen, wenn im Frühjahr die Neuwahlen anstehen".

Saleh: "Wir haben einen gewählten Landesvorsitzenden"

Fraktionschef Raed Saleh möchte sich an der Debatte nicht beteiligen: "Wir haben einen gewählten Landesvorsitzenden", sagte er knapp. Auch der Reini...

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