Bundestagswahl 2017: Probleme bei Briefwahlanträgen in Köln

Stadtverwaltung hat QR-Code an eine denkbar ungünstige Stelle gesetzt.

Knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl am 24. September sollten alle 730.000 Kölner Wahlberechtigten ihre Benachrichtigung erhalten haben. Wie das Presseamt am Montag mitteilte, ist die Zustellaktion mittlerweile beendet worden. Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, wird gebeten, sich umgehend an das Wahlamt der Stadt Köln zu wenden (Ruf 0221/ 221 21212).

Das Schreiben, mit dem die Stadtverwaltung die Bürger über den Wahltermin informiert, weist allerdings eine Unzulänglichkeit auf. Der QR-Code zur Beantragung der Briefwahlunterlagen befindet sich genau dort, wo der Brief gefaltet worden ist. Der Knick in dem aus schwarzen und weißen Quadraten in unterschiedlicher Größe bestehenden Muster führt dazu, dass der Code nicht von jedem Smartphone gelesen werden kann. Stadtsprecherin Simone Winkelhog bestätigt, dass mehrere Beschwerden bei der Wahlbehörde eingegangen sind. Die Verwaltung werde ihre Benachrichtigungen zur nächsten Wahl ändern, der QR-Code auf dem Din-A-4-Bogen versetzt.

Fast 50.000 Briefwahlanträge sind eingegangen

Annähernd 50.000 Briefwahlanträge lagen der Verwaltung am vorigen Wochenende vor. Mehr als 7000 davon gingen online ein. Nach Angaben des Presseamts könne es je nach Briefwahlaufkommen bis zu zehn Werktage dauern, bis die Unterlagen zugestellt sind. Das von der Verwaltung mit dem Versand beauftragte Unternehmen habe es nicht in jedem Fall geschafft, die Zehntagesfrist einzuhalten, sagte Winkelhog. Mittlerweile seien „die Anlaufschwierigkeiten überwunden“. Für Nachfragen stehe das Service-Telefon des Wahlamtes zur Verfügung (0221 / 221 21212). Mehr als 3000 Wähler haben im Wege der Direktwahl in einem Bürgerämter ihre Stimme bereits abgegeben.

Zusätzlich zu den 5300 Wahlhelfern, die sich bislang gemeldet haben, brauchen die Organisatoren weitere 1300 ehrenamtliche Wahlvorstände. Je nach Funktion zahlt die Stadt 40 oder 60 Euro. Jeder werde bei Bedarf für seine Aufgabe geschult. Interessenten können sich an das Wahlamt wenden (0221/ 221 21950)....Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta