Bundestagsvizepräsident: Nach Einzug der AfD andere Fraktionen präsenter im Plenum

Plenum des Bundestags

Durch den Einzug der AfD in den Bundestag hat sich nach Einschätzung von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) die Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum verbessert. "Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da", sagte Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochausgaben). "Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen."

Gleichzeitig beklagte der SPD-Politiker eine Spaltung der deutschen Parteienlandschaft. Union, SPD und Grüne stünden bereit, um "durch Kompromisse Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu übernehmen", sagte Oppermann.

Auf der anderen Seite stünden mit AfD und Linkspartei "zwei populistische Parteien am rechten und linken Rand, die zur Verantwortung nur dann bereit sind, wenn sie ihre Positionen maximal durchsetzen können", kritisierte der Bundestagsvizepräsident. "Leider hat sich jetzt auch die FDP im Bundestag zu dieser Gruppe gesellt."

Das mache jede Regierungsbildung schwierig, warnte Oppermann. Wenn aber immer die dieselben Parteien regierten und dieselben Parteien in der Opposition seien, dann "ist das nicht gut für die Entwicklung der Parteiendemokratie".