Merkel erneut zur Kanzlerin gewählt

Angela Merkel und Volker Kauder

Die CDU-Vorsitzende AngelaMerkelist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 63-Jährige erhielt am Mittwoch im Bundestag 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD verfügen über 399 Sitze, für die Kanzlermehrheit waren mindestens 355 Stimmen nötig.

Anschließend ist geplant, dass die CDU-Chefin im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt wird und dann gegen Mittag im Bundestag den Amtseid ablegt.

Am Nachmittag sollen auch die Minister der großen Koalition nach ihrer Ernennung durch Steinmeier im Bundestag vereidigt werden (gegen 13.30 Uhr). Für 17.00 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen. Damit endet fast sechs Monate nach der Bundestagswahl die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.

"Darauf haben viele Menschen lange gewartet", sagte der designierte Wirtschaftsminister und scheidende Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) am Rande der Abstimmung im ZDF. "Ich glaube, dass es heute auch einen Grund gibt zur Erleichterung und auch ein bisschen zur Freude."

"Wir hatten einen langen Weg, wir hatten viele Umwege", sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles im ZDF. Union und SPD hätten nun aber "viele gute Projekte für die nächsten vier Jahre verabredet".

Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas soll bereits am Nachmittag das Auswärtige Amt von Sigmar Gabriel (beide CDU) übernehmen. Im Anschluss will Maas in seiner neuen Funktion bereits nach Paris reisen, um Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zu treffen. In Pariser Diplomatenkreisen hieß es, dass am Freitag Merkel und der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Antrittsbesuch in der französischen Hauptstadt erwartet werden.