Wer der Bundesregierung Digitalkompetenz verleihen könnte

Die Parteien sind sich einig: Die kommende Regierung muss ihre Kompetenzen in der Digitalpolitik bündeln. Was spricht dafür? Und wer könnte den Job eines Digitalministers machen?


Die Kanzlerin will ihn (oder sie). Martin Schulz ebenfalls. Und die FDP und die Grünen sowieso. Im Wahlkampf gibt es eine parteiübergreifende Losung: Deutschland braucht eine Bündelung der digitalen Kompetenzen. Unterschiede gibt es nur bei der Frage, ob der Gestaltung des digitalen Wandels mit einem Staatminister im Bundeskanzleramt oder einem eigenen Digitalminister besser gedient wäre.


Dementsprechend ist die Suche in den Parteien längst angelaufen, wer das neue Amt künftig am besten ausfüllen könnte. Offiziell will niemand über Posten und Köpfe sprechen, doch intern werden längst Namen debattiert und sondiert. Die WirtschaftsWoche stellt die Favoriten vor.

Bisher liegen die Zuständigkeiten für Digitales über mehrere Ministerien verstreut. Das Verkehrsressort muss den Netzausbau vorantreiben, Justiz- und Wirtschaftsministerium wachen über die Regulierung, in letzterem werden außerdem noch Start-up-Förderprogramme aufgelegt. Im Arbeitsministerium denken sie über die Arbeitsplätze der Zukunft nach – und was das für die soziale Sicherung bedeutet.

Genau diese Zersplitterung der Kompetenzen ist das Hauptargument derer, die das Feld endlich aus einer Hand beackert sehen wollen. Digitalpolitik aus einem Guss könne es eben nur geben, wenn eine oder einer dafür zuständig sei. Nicht zuletzt deshalb, weil dann die Verantwortlichkeit nicht mehr geteilt wäre – und Misserfolge nicht mehr mit unklaren Strukturen entschuldigt werden könnten.


Hält man diesen Gedankengang für plausibel, müsste es aber in der Tat nach der Wahl ein eigenes Ministerium mit eigenem Apparat geben. Denn die bisherigen Staatsekretäre im Kanzleramt haben sich nicht als besonders einflussreich erwiesen. Ein Bundes-Digitalministerium müsste seine Kompetenzen (und damit auch die Abteilungen und Referate) aber aus den bestehenden Häusern herauslösen und unter einem neuen Dach vereinen. Wer den Berliner Betriebs kennt, weiß: Bis ein solcher Apparat halbwegs reibungslos läuft, können Monate vergehen, wenn nicht Jahre.

Gedämpfter Optimismus ist deshalb angebracht. Man sollte sich vom neuen Chief Digital Officer der Bundesregierung zu Beginn keine Wunderdinge erwarten.