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Kabinett beschließt Ende des Bundeswehreinsatzes in Mali

Berlin (dpa) - Nach knapp elf Jahren soll der UN-Blauhelmeinsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali am 31. Mai 2024 enden. Das Bundeskabinett beschloss den Abzug der 1100 dort stationierten Soldaten bis zu diesem Datum. Wenn auch der Bundestag zustimmt, ist der derzeit größte Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte in einem Jahr Geschichte.

Die Bundesregierung will ihr Engagement in der Sahelzone südlich der Sahara nun neu ausrichten. Die zivile Unterstützung für die Region soll vertieft und die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich auf Niger, Mauretanien und die Staaten am Golf von Guinea in Westafrika konzentriert werden. In Niger bildet die Bundeswehr weiterhin Soldaten aus.

«Bedrohung für das Leben unserer Staatsangehörigen»

«Die jüngste Eskalation im Sudan hat uns vor Augen geführt, wie plötzlich die Instabilität eines Landes zu einer existenziellen Bedrohung für das Leben unserer Staatsangehörigen werden kann», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). «Entscheidend ist, dass wir durch unser Engagement im Sahel die wachsende Eigenverantwortung der Afrikaner für Sicherheit und Stabilität auf ihrem eigenen Kontinent weiter fördern und befördern.»

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte: «Wenn im Sahel Staaten zerfallen, dann spüren wir das Beben auch hier in Europa. Deswegen werden wir uns auch in Zukunft weiter für die Menschen in der Region engagieren - zivil und militärisch.» Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) wies darauf hin, dass Entwicklungshilfe dazu beitragen könne, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen. «Viele Menschen im Sahel schließen sich Terrorgruppen nicht aus Überzeugung an, sondern weil sie ein Einkommen brauchen.»

Etwa 1600 Seecontainer mit Material und Waffen

Die Bundeswehr ist seit Mitte 2013 an der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes beteiligt, das 2012 teilweise in die Hände islamistischer Terroristen gefallen war. Im Feldlager der deutschen Blauhelme in Mali sind die Vorbereitungen für den Abzug der Bundeswehr bereits angelaufen. Etwa 1600 Seecontainer werden benötigt, um Material und Waffen zurück nach Deutschland zu bringen.

Der Bundeswehreinsatz war zuletzt immer wieder von der in Mali regierenden, als russlandnah geltenden Militärjunta, behindert worden. So verweigerte sie Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im Auftrag der UN betriebene Aufklärungsdrohne Heron. Damit Informationen zu gewinnen, ist ein Hauptauftrag, den die UN den Deutschen gegeben haben.

Das Kabinett beschloss auch die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo, wo es weiterhin Spannungen mit der serbischen Minderheit gibt. Dort sind aber nur noch rund 70 Soldaten im Einsatz, bis zu 400 dürfen es laut Mandat werden. «Damit wird gewährleistet, dass die Bundeswehr bei einer unerwarteten Verschlechterung der Sicherheitslage schnell und flexibel reagieren kann», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.