Bundesinnenministerin Faeser droht Telegram mit Abschaltung

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nicht ausschließen, dass Telegram in Deutschland abgeschaltet wird. Dies, so die SPD-Politikerin, wäre die "ultima ratio". (Bild: INA FASSBENDER)
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nicht ausschließen, dass Telegram in Deutschland abgeschaltet wird. Dies, so die SPD-Politikerin, wäre die "ultima ratio". (Bild: INA FASSBENDER)

Der Messenger-Dienst Telegram ist seit Langem umstritten. Nun droht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Verantwortlichen gar mit einer Abschaltung, sollten sie sich weiterhin nicht an geltende deutsche Gesetze halten.

Im Frühjahr 2020 breitete sich nicht nur das Corona-Virus über den Globus aus, gleichzeitig war es auch die große Stunde für Telegram: Vormals eher unterm Radar gelaufen, erregte der Messenger-Dienst plötzlich eine kaum geahnte Aufmerksamkeit. Über kaum einen anderen Dienst können sich Extremisten und Pandemie-Leugner derart ingehindert über ihre Ideen austauschen.

Nun, knapp zwei Jahre später, wird die Debatte immer lauter, wie den über Telegram verbreiteten Verschwörungstheorien und Gewaltaufrufen Einhalt geboten werden kann. Bundesinnenministerin Nancy Faeser drohte nun sogar, den Dienst abzuschalten, sollten sich die Verantwortlichen nicht an die in Deutschland geltenden Gesetze halten.

Der Massenagerdienst Telegram steht stark in der Kritik. (Bild: 2021 Gabby Jones / Bloomberg via Getty Images)
Der Massenagerdienst Telegram steht stark in der Kritik. (Bild: 2021 Gabby Jones / Bloomberg via Getty Images)

"Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht"

"Wir können auch das nicht per se ausschließen", sagte die SPD-Ministerin gegenüber der Wochenzeitung "Die Zeit": "Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein." Dass es überhaupt so weit kommen könnte, liegt an der Untätigkeit Telegram im Kampf gegen Fake News und Hass. Anders als Facebook und Google lässt Telegram deren Verbreitung weiterhin nahezu uneingeschränkt zu. Alle bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung, darunter ein Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums, hätten zu nichts geführt, beklagte Faeser.

Dennoch hofft die 51-Jährige auf eine europäische Lösung: "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands", sagte sie: "Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht."

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