Bundesgerichtshof bestätigt Zwangslizenz für HIV-Medikament

Das HIV-Medikament Isentress kann trotz eines Patentstreits vorerst in Deutschland auf dem Markt bleiben. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Auffassung des Bundespatentgerichts, dass es über eine Zwangslizenz weiter vertrieben werden kann

Das HIV-Medikament Isentress kann trotz eines Patentstreits vorerst in Deutschland auf dem Markt bleiben. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte in einem am Dienstag verkündeten Urteil die Auffassung des Bundespatentgerichts, dass das Mittel vorläufig über eine Zwangslizenz weiter vertrieben werden kann. Der BGH begründete dies mit einem "öffentlichen Interesse" daran, weil manche Patientengruppen das Medikament benötigten. (Az. X ZB 2/19)

Das Medikament enthält den Wirkstoff Raltegravir, der den Einbau der DNA des Virus in die der menschlichen Zellen verhindert. Die klagenden Unternehmen der Merck-Gruppe vertreiben Isentress in Deutschland seit 2008. Das japanische Unternehmen Shionogi hat ein EU-Patent auf Raltegravir und klagte im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf auf Unterlassung. Daraufhin beantragten die Merck-Unternehmen beim Bundespatentgericht erfolgreich eine vorläufige Zwangslizenz. Dagegen wehrte sich Shionogi nun vergeblich vor dem BGH.

Die Karlsruher Richter teilten die Rechtsauffassung des Patentgerichts, dass ein "öffentliches Interesse an der Erteilung einer Zwangslizenz" glaubhaft gemacht sei. Es gebe Patientengruppen, die den Wirkstoff Raltegravir zur Erhaltung der Sicherheit und Güte der Behandlung benötigten. Dazu gehörten vor allem Säuglinge, Kinder, Schwangere sowie Patienten, die bereits mit dem Mittel behandelt würden und denen bei einer Umstellung erhebliche Neben- und Wechselwirkungen drohten.