Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim „Speed Dating“

In Buenos Aires treffen sich die Finanzminister der führenden Wirtschaftsnationen. Viel Zeit bleibt Olaf Scholz nicht, um die neuen Kollegen kennenzulernen. Die amerikanische Delegation dürfte ihm Probleme bereiten.

Kaum im Amt musste Bundesfinanzminister Olaf Scholz gleich auf einen 14 Stunden langen Flug mit einem Airbus A340-300 der Luftwaffe gehen. Argentinien ist in diesem Jahr Gastgeber der führenden 20 Wirtschaftsnationen (G20), in Buenos Aires treffen sich deshalb die Finanzminister und Notenbankchefs. Für Scholz gibt es dabei keine lange Einarbeitungszeit, es geht um harte Themen wie Besteuerung von digitalen Dienstleistungen, um Bitcoin-Regulierung und natürlich um den Welthandel und die US-Drohung von Strafzöllen.

Für Scholz, der gleich zu Beginn klarmachte, dass er „deutscher Finanzminister“ ist – und damit in Tradition von Wolfgang Schäuble stehe –, geht es vor allem darum, mit allen Kollegen zu sprechen. Es ist ein erstes Kennenlernen, eine Art „Speed Dating“, und Scholz hat eine Reihe bilateraler Gespräche in der 13-Millionen-Metropole auf dem Programm. Es geht getreu dem Motto „Wer miteinander spricht, schießt nicht aufeinander“ um das gegenseitige Austauschen von Positionen, um Verständnis und ein Annähern an einen für alle tragfähigen Kompromiss in den verschiedenen Streifragen.

Schwierig ist dabei vor allem der Umgang mit der amerikanischen Delegation, geführt vom Finanzminister, dem Milliardär Steven Mnuchin. Schon vor einem Jahr in Baden-Baden war es Scholz' Vorgänger Schäuble nur unter größten Mühen gelungen, die Amerikaner von offenen protektionistischen Maßnahmen abzuhalten – offenbar ohne nachhaltigen Erfolg. Die Deutschen sind dabei besonders im Visier von Donald Trump wegen ihrer hohen Handelsüberschüsse. Inzwischen spitzt sich die Lage zu.


Die Besteuerung digitaler Dienstleistungen ist Scholz' zweite große Baustelle. Hier muss sich der Minister vor allem mit den Franzosen auseinandersetzen, die mit aller Macht auf kurzfristige Maßnahmen gegen Google, Facebook & Co. drängen. Deutschland ist natürlich auch für eine angemessene und gerechte Besteuerung der Internetkonzerne. Doch was an kurzfristigen Maßnahmen auf dem Tisch liegt, ist für Deutschland höchst gefährlich, weiß Scholz. Als „Quick Fix“ ist eine Ausgleichssteuer auf den Umsatz vorgesehen, um den Gewinn zu versteuern und auf die großen Absatzländer wie Frankreich und Deutschland zu verteilen, die bisher in die Röhre schauen, weil die Konzerne ihre Werbemilliarden über Irland lenken. Der Übergang zu einem „Bestimmungslandprinzip“ wäre aber ein Bruch mit dem bisher geltenden Grundsatz der internationalen Besteuerung, Gewinne im Herkunftsland zu besteuern. Deutschland als Exportweltmeister muss größtes Interesse haben, daran festzuhalten. Für Scholz liegt nun die Herausforderung darin, sich für eine Besteuerung digitaler Dienstleistungen glaubhaft einzusetzen, gleichwohl einen Schnellschuss zu verhindern.

Scholz selbst scheint sich das zuzutrauen, irgendeine Nervosität lässt er sich nicht anmerken. Nach der Landung in Buenos Aires ging der Minister erst einmal in strömendem Regen joggen, bevor er sich von den vorausgereisten Ministerialbeamten seines Hauses auf den aktuellen Stand der Vorausverhandlungen der G20-Sherpas bringen ließ. Und Montagabend geht es dann gleich wieder im Luftwaffen-Airbus zurück auf die Nordhalbkugel. Schließlich ist Scholz ja auch Vizekanzler und kommissarischer SPD-Vorsitzender.