Bundesentwicklungsminister zu Reise in den Irak aufgebrochen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besucht den Irak

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ist am Samstag nach Bagdad gereist, um die Rückkehr von in Deutschland lebenden irakischen Flüchtlingen in ihr Heimatland zu fördern. Müller werde mit der irakischen Regierung "eine enge Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Reintegration von Irakern vereinbaren", teilte das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) in Berlin mit. Außerdem werde er das erste Beratungszentrum des BMZ-Rückkehrerprogramms "Perspektive Heimat" im Irak einweihen, das Ausbildungsplätze und Jobs vermitteln soll.

"Die Menschen brauchen eine Perspektive vor Ort", erklärte Müller. Deshalb biete sein Ministerium "konkrete und schnelle Hilfe", etwa mit sogenannten Cash for Work-Programmen. Dabei helfen Iraker beim Wiederaufbau und erhalten dafür ein Einkommen. Außerdem fördere die Bundesregierung die wirtschaftliche Entwicklung im Irak und schaffe auch in Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft neue Jobs und Ausbildungsplätze.

Im Gegenzug erwarte er von der irakischen Regierung, "dass sie die Rahmenbedingungen konsequent verbessert: die weit verbreitete Korruption bekämpft, Rechtstaatlichkeit stärkt und die Versöhnung voranbringt", erklärte Müller. Er wies darauf hin, dass im Irak die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zwar militärisch besiegt sei, es aber immer noch zwei Millionen Binnenvertriebene gebe. Überdies lebten hunderttausende Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien im Irak.

"Damit der Terrorismus nicht wieder Fuß fassen kann, ist es wichtig, dass die Menschen wieder in ihre Heimatorte zurückkehren können", betonte Müller. Daher lege sein Ministerium den Schwerpunkt der Hilfe "auf Schule und Ausbildung für Kinder und Jugendliche sowie den Wiederaufbau".

Das BMZ hat nach eigenen Angaben im Irak bereits mehr als zwei Millionen Menschen mit Trinkwasser versorgt und einer Million Menschen psychosoziale Hilfe geleistet. 270.000 Binnenvertriebenen sei mit Unterstützung des BMZ die Rückkehr in ihre Heimatorte ermöglicht worden. Bei der internationalen Wiederaufbaukonferenz für den Irak hatte Müller vor einem Monat weitere Hilfen der Bundesregierung in Höhe von 350 Millionen Euro zugesagt.