Bundesbankpräsident Weidmann für zügigen Ausstieg aus EZB-Anleihekäufen

dpa-AFX

FRANKFURT (dpa-AFX) - Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat sich abermals für einen zügigen Ausstieg aus den milliardenschweren Wertpapierkäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. Aus rein geldpolitischer Sicht sehe er keine Notwendigkeit, die Wertpapierkäufe über das Jahresende 2017 hinaus zu verlängern, sagte Weidmann der "Börsen-Zeitung" (Donnerstagausgabe). Allerdings sprach sich der Bundesbanker zugleich für einen "geordneten Ausstieg" aus. Es gebe Einigkeit, dass die Käufe "nicht von heute auf morgen beendet werden".

Das Anleihekaufprogramm der EZB, in dessen geldpolitischem Rat Weidmann sitzt, läuft bis mindestens Ende 2017. Es wurde im März 2015 aufgelegt, um Inflation und Konjunktur anzuschieben. Derzeit denkt die EZB über ein schrittweises Auslaufen des Programms nach. Unter Fachleuten gilt es jedoch als faktisch sicher, dass die monatlichen Käufe von gegenwärtig 60 Milliarden Euro nicht von einem Tag auf den anderen eingestellt werden können, ohne damit Turbulenzen an den Finanzmärkten auszulösen. Deshalb wird mit einer graduellen Reduzierung des monatlichen Kaufbetrags gerechnet.

Weidmann ließ in diesem Zusammenhang Sympathie für einen vorab definierten Ausstiegsplan erkennen. "Ein klarer Plan hat beim Ausstieg durchaus Vorteile in der Kommunikation mit den Märkten und der Öffentlichkeit." Entschieden sprach er sich dagegen aus, selbst gesetzte Beschränkungen des Kaufprogramms zu lockern. "Eine Änderung der Parameter, über die meiner Meinung nach teilweise recht leichtfertig diskutiert wird, wäre aus meiner Sicht mit erheblichen negativen Folgen verbunden", sagte Weidmann. Er fürchtet etwa um die Unabhängigkeit der EZB.

Derzeit hat die EZB festgelegt, dass nicht mehr als 33 Prozent aller Staatsanleihen eines einzelnen Eurolands gekauft werden ("Issuer Limit"). Damit will sie nach eigenen Angaben die Preisfindungsfunktion des Marktes schützen und verhindern, dass sie dominierender Anleihebesitzer wird. Nach Schätzungen wird die 33-Prozent-Grenze bei einigen Ländern im Laufe des kommenden Jahres erreicht. Einige Experten sind der Auffassung, dass eine denkbare Erhöhung der Grenze unter anderem rechtliche Probleme aufwirft.