Britischer Vizepremierminister Green tritt nach internen Ermittlungen zurück

Der britischen Vize-Regierungschef Damian Green tritt ab

Der britische Vize-Regierungschef Damian Green, einer der engsten Vertrauten von Premierministerin Theresa May, ist zurückgetreten. Green räumte am Mittwoch in einem Schreiben an May ein, im Zusammenhang mit internen Ermittlungen gegen ihn wegen pornografischer Bilder auf seinem Dienstcomputer die Unwahrheit gesagt zu haben. Eine Journalistin beschuldigte den 61-Jährigen außerdem, sie sexuell belästigt zu haben.

May hatte Green nach eigenen Angaben selbst zum Rücktritt aufgefordert. In einem Brief an ihren Studienfreund schrieb sie auch, sie bedaure dies "zutiefst" und empfinde "Dankbarkeit" für Greens Arbeit.

Greens Eingeständnis steht im Zusammenhang mit Ermittlungen zum Fund von "extremem" pornografischen Material auf seinem Parlamentscomputer im Jahr 2008. Eine interne Untersuchung der Regierung ergab, dass Green über die polizeilichen Ermittlungen Bescheid wusste, was er zunächst dementiert hatte. Er bestritt in seinem Rücktrittschreiben aber, dass er die pornografischen Dateien selbst heruntergeladen oder angeschaut habe.

Über die Ermittlungen hatte die Zeitung "The Times" berichtet. Außerdem schrieb die Journalistin Kate Maltby in dem Blatt, Green habe sich ihr gegenüber im Jahr 2015 unangemessen verhalten. Die den Tories nahestehende Journalistin warf Green vor, ihr die Hand aufs Knie gelegt und ihr eine anzügliche Textnachricht geschickt zu haben.

In dem Untersuchungsbericht der Regierung wurden die Belästigungsvorwürfe nicht abschließend beurteilt. Green wies die Anschuldigungen am Mittwoch zurück. Er entschuldigte sich aber bei Maltby. Er habe sie offensichtlich in eine "unangenehme" Situation gebracht.

Green war im ersten Kabinett der Regierung May zum Arbeits-Staatssekretär berufen worden, nach der Neuwahl im Juni wurde er zum Vize-Regierungschef ernannt. Sein Parlamentsmandat will er trotz seines Rückzugs aus dem Kabinett behalten.

Der Rückzug ihres Stellvertreters ist ein weiterer Rückschlag für Regierungschefin May, die wegen der Brexit-Verhandlungen innenpolitisch ohnehin unter großem Druck steht. Green ist bereits der dritte Minister aus Mays Regierung, der binnen weniger Wochen seinen Posten aufgeben musste.

Anfang November war Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Belästigungsvorwürfen zurückgetreten. Er hatte zugegeben, im Jahr 2002 einer Journalistin bei einem Abendessen am Rande eines Tory-Parteitags die Hand aufs Knie gelegt zu haben. Wenige Tage später musste die Ministerin für Internationale Entwicklung, Priti Patel, ihren Hut nehmen. Sie trat wegen einer Reihe nicht abgesprochener Treffen mit politischen Vertretern in Israel zurück.

In der britischen Politik sind im Zuge der Enthüllungen um den US-Produzenten Harvey Weinstein zahlreiche Fälle von sexueller Belästigung bekannt geworden. Außenhandels-Staatssekretär Mark Garnier hatte eingeräumt, seiner Sekretärin den Kauf von Vibratoren aufgetragen zu haben. Auch im Parlament wurden zahlreiche Belästigungsvorwürfe laut. Britische Parteichefs vereinbarten im November vereinfachte Beschwerdeverfahren bei sexuellen Übergriffen.