London: Massive Regierungskrise nach Minister-Rücktritten

Am Montagabend hat Premierministerin Theresa May Gesundheitsminister Jeremy Hunt zum neuen Außenminister bestimmt.

Die nur wenige Stunden nacheinander verkündeten Rücktritte von Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis hatten eine massive Regierungskrise ausgelöst.

Die Politiker der Konservativen Partei galten im Kabinett von Premierministerin Theresa May als prominenteste Befürworter eines kompromisslosen EU-Austritts. Neun Monate vor dessen Inkrafttreten ist jetzt unklar, ob May eine Rebellion der Brexit-Hardliner in ihrer Partei abwenden kann. May kommentierte die Abgänge der beiden Minister bei der Vorstellung ihrer Brexit-Pläne im Unterhaus:

"Wir sind uns uneinig über den bestmöglichen Weg, unsere gemeinsame Verpflichtung in Bezug auf das Ergebnis des Brexit-Referendums zu erfüllen."

May verteidigte ihr Ziel, weiterhin enge Beziehungen zur EU zu pflegen. Dies schütze Arbeitsplätze und sei das beste für die Bevölkerung. Allerdings seien die bisher von Brüssel vorgeschlagenen Modelle nicht akzeptabel, sagte May:

"Was wir vorschlagen bedeutet für die EU eine Herausforderung. Dadurch muss sie ihre bisher eingenommenen Positionen überdenken, und einer neuen, gerechten Balance von Rechten und Pflichten zustimmen."

Nachfolger von David Davis soll nach Angaben von Mays Büro Dominic Raab werden. Der 44-jährige Konservative war zuletzt Staatssekretär für Wohnungswesen und gilt wie Davis als überzeugter Brexit-Befürworter.

Den Rücktritt von Johnson ließ May kurz und knapp kommentieren:

"Heute Nachmittag nahm die Premierministerin den Rücktritt von Boris Johnson als Außenminister an. Sein Nachfolger wird in Kürze bekannt gegeben. Die Premierministerin dankt Boris für seine Arbeit", hieß es in der Stellungnahme.