Briefwahl: Was man bei der Briefwahl beachten muss

Ein Wähler wirft am 14.08.2017 seinen ausgefüllten Wahlzettel für die Bundestagswahl am ersten Tag der Briefwahl in einem Wahllokal im Stadtteil Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin in eine Wahlurne

Bis Freitag sind in Berlin nach Angaben der Landeswahlleiterin schon genau 144.619 Wahlscheine für den 24. September ausgestellt worden. Damit wollen bislang 5,8 Prozent aller Wahlberechtigten per Brief abstimmen. Die meisten Briefwähler gibt es derzeit in Steglitz-Zehlendorf mit rund 33.300 und Pankow mit rund 23.400 Personen, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf. Hier haben sich nur knapp 2000 Berliner ihre Unterlagen zuschicken lassen.

Wer sich für die Briefwahl entscheidet, muss den Stimmzettel für die Bundestagswahl und den für den Tegel-Volksentscheid zusammen in den beiliegenden blauen Umschlag stecken und diesen zukleben. Darauf weist die Landeswahlleitung hin. Denn in den Bezirkswahlämtern seien in den vergangenen Tagen vermehrt Nachfragen von Briefwählern zum Umgang mit den beiden zugeschickten Stimmzetteln eingegangen, heißt es. Auf dem Hinweisblatt zur Briefwahl, das den Unterlagen beiliegt, sei das Vorgehen beschrieben. Dennoch gibt es offenbar Irritationen.

Zusammenfassend funktioniert die Briefwahl also wie folgt: Die zwei Stimmzettel (Bundestagswahl und Tegel) persönlich ankreuzen und zusammen in den blauen Umschlag stecken. Die eidesstattliche Versicherung unterschreiben. Diese und den zugeklebten blauen Stimmzettelumschlag zusammen in das rote Kuvert stecken. Dieses verschließen, in den Briefkasten stecken oder direkt beim Bezirkswahlamt abgeben.

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