Brexit-Etatlücke: Brüssel erwägt Plastik-Steuer

Auf die EU-Bürger könnte 2018 eine neue Plastik-Steuer zukommen.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger kündigte in Brüssel die Prüfung einer solchen Zwangsabgabe an.

Sie könnte seinen Vorstellungen zufolge zum Umweltschutz beitragen und gleichzeitig eine neue Einnahmenquelle für den EU-Haushalt sein.

"Wir produzieren, nutzen zu viele Kunststoffe, zu viel Plastik, die trotz Recycling zu Abfällen werden und die wir nicht mehr in dem Maße auf dem Weltmarkt unterbringen. Stichwort China."

Weil China zum 1. Januar dieses Jahres einen Importstopp für Plastikabfälle erlassen habe, sei das Problem noch einmal drängender geworden.

In dem Land waren bisher große Müllmengen aus der EU recycelt worden.

Oettinger äußerte sich auch zu der langfristigen Haushaltsplanung der EU nach dem britischen Austritt.

Der Brexit schafft eine Etatlücke von zwölf bis 15 Milliarden Euro jährlich.

Brüssel will den Haushalt von jetzt ein Prozent der Wirtschaftsleistung leicht anheben - das soll einer Tasse Kaffee pro Tag entsprechen, die die EU-Bürger mehr zahlen müssten.

Zugleich will Oettinger den Rotstift ansetzen, auch bei "Heiligen Kühen".

"Wir werden bei Kohäsion und bei den beiden Säuen der Agrarförderung um Kürzungen nicht herumkommen", sagte Oettinger.

Ausdrücklich ausnehmen von den Sparmaßnahmen will Oettinger die Bereiche Grenzschutz und Verteidigung sowie Wissenschaft und Technologie.

Auch das akademische Austauschprogramm ERASMUS soll ausgespart werden.