Breites Bündnis fordert rasche Einberufung von Pflegegipfel

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Seniorenheim in Berlin (AFP/STEFANIE LOOS)

Ein breites Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Wissenschaftlern hat in einem Brief an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Unionskandidat Armin Laschet sowie Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock von der künftigen Bundesregierung die rasche Einberufung eines Pflegegipfels gefordert. Es bestehe die Sorge, "dass sich die künftige Regierung auf dem Wenigen ausruht, was in der laufenden Legislaturperiode umgesetzt wurde", sagte Diakonie-Vorständin Maria Loheide der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag.

Zu den Initiatoren des Briefes gehören dem Bericht zufolge neben der Diakonie weitere Wohlfahrtsverbände, außerdem die Gewerkschaft Verdi, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Krankenkasse DAK und Fachleute wie Professor Heinz Rothgang von der Universität Bremen.

Die schwarz-rote Regierung sei nicht komplett untätig gewesen, sagte Loheide. Sie betonte zugleich: "Eine kleine Reparatur hier und ein bisschen Kosmetik dort haben aber längst nicht ausgereicht, die Brisanz aus dem Thema Pflege zu nehmen." Der Brief nennt demnach drei zentrale pflegepolitische Anliegen: Die wirksame Unterstützung der häuslichen Pflege, die Neupositionierung der professionellen Pflege sowie drittens eine faire Verteilung der finanziellen Belastung.

Loheide verwies auf die immer noch heftig angespannte Personalsituation, wo es dringend Verbesserungen brauche. Es müsse das "bereits bestehende Personalbemessungsinstrument für die Langzeitpflege jetzt auch konsequent umgesetzt werden", mahnte sie.

Außerdem seien Baerbock, Laschet und Scholz aufgefordert, weitere Verbesserungen bei den Eigenleistungen der pflegebedürftigen Menschen einzuführen. "In diesem Bereich gibt es jetzt zwar eine Entlastung in Form eines prozentualen Zuschusses", so Loheide. "Aber schon jetzt ist klar, dass der Eigenteil in den nächsten Jahren weiter steigen wird – und zwar in schwindelerregende Höhen."

Der Druck auf die Beschäftigten in der Pflege sei "enorm groß", so Loheide. Grund dafür sei nicht etwa eine schlechte Bezahlung, sondern die ständige Unterbesetzung.

cha/pw

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