Brasiliens Staatsanwaltschaft ficht Aufhebung von Urteilen gegen Ex-Präsident Lula an

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Der 75-jährige Lula

Brasiliens Staatsanwaltschaft setzt sich gegen die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva durch das Oberste Gericht zur Wehr. Die Staatsanwaltschaft legte am Freitag Berufung gegen die Entscheidung des Richters Edson Fachin ein. Fachin forderte daraufhin seine Richterkollegen auf, seine Entscheidung zu überprüfen.

Die Staatsanwaltschaft forderte Fachin auf, zumindest zwei Urteile gegen Lula wieder in Kraft zu setzen. Die beiden Verurteilungen seien rechtlich einwandfrei gewesen. Fachin wies die Berufung gegen seine Entscheidung zwar formell zurück, übergab den Fall aber an das aus elf Richtern bestehende Plenum des Obersten Gerichts in Brasília. Lulas Anwälte haben nun fünf Tage Zeit, um Stellung zu dem Fall zu nehmen, bevor sich das Gericht damit befasst.

Die Entscheidung des Obersten Richters war in Brasilien am Montag wie eine Bombe eingeschlagen. Richter Fachin hatte zwei Urteile und zwei noch laufende Prozesse gegen Lula kassiert. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba sei dafür nicht zuständig gewesen.

Werden die Urteile vom Obersten Gericht in Brasília nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

Lula, der von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens war, hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall hatte er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits angetreten. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß.

mid