Brasiliens Ex-Präsident Lula scheitert erneut mit Berufungsantrag vor Gericht

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert. Ein Berufungsgericht lehnte seinen Einspruch gegen das Urteil ab

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert. Ein Berufungsgericht in Porto Alegre lehnte am Montag seinen Einspruch gegen das Urteil aus Verfahrensgründen ab, wie die Nachrichtenagentur Agencia Brasil berichtete. Ihm droht damit schon bald der Beginn seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption.

Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens dem 72-Jährigen in der vergangenen Woche einen Haftaufschub bis zum 4. April gewährt. An dem Datum will das Gericht über einen Antrag von Lulas Anwälten entscheiden, ob er auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

Lula war wegen Korruption für schuldig befunden worden und Ende Januar in zweiter Instanz zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Porto Alegre hatte Lulas Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht.

Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe noch nicht antreten. Bislang sind seine Anwälte aber mit allen Anträgen gegen Lulas Verurteilung gescheitert.

Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der Ex-Präsident versucht, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um dem Gefängnis zu entgehen. Im Oktober wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt. Lula plant eine Kandidatur, in Umfragen liegt er derzeit vorne. Der Politiker der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) regierte Brasilien von 2003 bis 2010.