Brasilien: Proteste gegen Temers Sparpolitik

Tausende gingen am Freitag in Brasilien gegen die Sparpolitik von Präsident Michel Temer auf die Straße. Dabei kam es zum Teil zu heftigen Ausschreitungen. In Rio de Janeiro setzte die Polizei Tränengas und Blendgranaten gegen Demonstranten ein. Den Demonsatrationen war ein Aufruf zu einem landesweiten Generalstreik vorausgegangen. ie Gewerkschaften hatten dazu aufgerufen, gegen die geplanten Rentenkürzungen und Arbeitsmarktreformen der Regierung unter Präsident Temer zu protestieren.

Temer will die öffentlichen Ausgaben für 20 Jahre einfrieren, dabei gelten Bildungs- und Gesundheitsbereich schon jetzt als unterfinanziert. In der brasilianischen Bevölkerung ist dieser Sparkurs äusserst unbeliebt. Unter massivem Druck steht der Staatschef aber vor allem wegen der schweren Korruptionsvorwürfe gegen ihn. Temer ist der erste Präsident Brasiliens, der während seiner Amstszeit der Bestechlichkeit beschuldigt wird.

Den Demonsatrationen war ein Aufruf zu einem landesweiten Generalstreik vorausgegangen. Anfang der Woche hatte Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot Klage gegen Michel Temer wegen Korruption eingereicht. Temer wird vorgeworfen, Schmiergelder für seine Partei PMDB vom Chef eines Fleischkonzerns angenommen zu haben. Ob Temer der Prozess vor dem Obersten Gericht des Landes gemacht wird, müssen nun die Abgeordneten des Parlaments entscheiden.