Brüssel will stärker gegen illegale Einwanderung vorgehen

Brüssel will stärker gegen illegale Einwanderung vorgehen

Die EU-Kommission will die illegale Einwanderung nach Europa eindämmen. Dazu soll die Rückkehr irregulärer Migranten verstärkt werden.

Derzeit kehrt nur jeder fünfte illegale Flüchtling in sein Herkunftsland zurück, obwohl sein Asylantrag von einem Mitgliedsstaat abgelehnt wurde.

Notwenig sei es, dass die Mitgliedstaaten unmittelbar nach ihrer negativen Asyl-Entscheidung den Rückübernahmeantrag für das Herkunftsland stellten, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

Erst dann könnte auf die Entscheidung reagiert und die betroffenen Menschen tatsächlich in ihr Herkunftsland zurückgeflogen werden. Dies setzte allerdings eine enge Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten und der Kommission voraus.

Im vergangenen Jahr wurden in der EU mehr als 920.000 Asylanträge gestellt, 50 Prozent mehr als 2021. Besonders viele Anträge wurden in Frankreich, Deutschland, Spanien und Österreich gestellt.

Das Problem ist, dass nicht alle Anspruch auf internationalen Schutz haben und das Asylsystem daher zu stark unter Druck setzen. Experten wollen deshalb Alternativen.

Eine wäre die Erweiterung der Kanäle für legale Einwanderung, die in Europa in den letzten 20 Jahren tatsächlich zurückgegangen sei, sagt Catherine Woollard, Direktorin des Europäischen Flüchtlingsrats. Es gehe um Menschen, die möglicherweise nach Europa kommen möchten, um Arbeit aufzunehmen. Gleichzeitig brauche Europa tatsächlich Arbeitskräfte.

Brüssel ist bereit, mit Herkunftsländern, die die Menschenrechte achten, verstärkt zusammenzuarbeiten. Aber der Flüchtlingsrat sagt, es wäre besser, die Ressourcen in der Entwicklungszusammenarbeit zu bündeln.

Das eigentliche Hindernis liege im Herkunftsland, denn dort hätten die Bemühungen der Europäer, die Flüchtlinge zurückzubringen, keine Priorität, so Woollard. Zumal diese Länder von Geldüberweisungen der von ihren ins Ausland gezogenen Staatsangehörigen an ihre zurückgebliebenen Familien profitierten.

Die EU-Innen- und Justizminister wollen das Thema bei einem Treffen in dieser Woche in Stockholm erörtern.