Siemens-Turbinen auf der Krim: EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland

Die Europäische Union hat Strafmaßnahmen gegen drei russische Firmen und drei Einzelpersonen beschlossen. Grund dafür ist die Lieferung mehrerer Gasturbinen der Firma Siemens auf die Halbinsel Krim. Diese widerspricht den von der EU im Jahr 2014 verhängten Sanktionen gegen Russland.

Siemens hatte im Sommer 2016 mehrere Turbinen nach Russland geliefert. Danach gelangten sie vertrags- und sanktionswidrig auf die Krim. Das Münchener Unternehmen sieht die Schuld dafür in Russland. Man habe alles getan, um einen Weitertransport auf die Krim zu verhindern, so Siemens.

Die nun beschlossenen Maßnahmen umfassen ein Einreiseverbot in die EU, außerdem werden Vermögenswerte eingefroren. Unter den betroffenen Einzelpersonen ist auch der stellvertretende russische Energieminister.

Die EU erkennt die Einverleibung der Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland nicht an und hat Moskau deshalb mit Sanktionen belegt. Sie erlaubt den Export von Kraftwerken nach Russland, nicht aber auf die Krim. Die Schaffung einer unabhängigen Energieversorgung unterstütze die Trennung der Krim von der Ukraine, so die Begründung.