Bonn bleibt im Rennen um EU-Arzneimittelbehörde früh auf der Strecke

Das ehemalige Regierungsviertel von Bonn

Bonn ist im Rennen um die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) schon in der ersten Wahlrunde auf der Strecke geblieben. Den Zuschlag bekam am Montag nach insgesamt drei Abstimmungen der Europaminister per Losentscheid schließlich das niederländische Amsterdam. Die deutschen Hoffnungen konzentrierten sich danach auf die EU-Bankenaufsicht (EBA), die gleichfalls wegen des Brexit Großbritannien verlassen muss. Hier trat die Bundesregierung mit Frankfurt am Main an.

In der ersten Wahlrunde für beide Agenturen konnte jedes der 27 EU-Länder ohne Großbritannien sechs Stimmen vergeben: drei für seinen favorisierten Kandidaten, zwei für den zweitbesten und einen für den drittbesten - manchen Diplomaten erinnerte das Verfahren an den Eurovision Song Contest.

Im Wettstreit um die Arzneimittelbehörde EMA mit rund 890 Mitarbeitern kam Bonn in der ersten Runde nur auf drei Punkte und schied damit aus. Wenn die Bundesregierung ihre eigene Maximalpunktzahl an die deutsche Kandidatur vergeben hat, wäre Bonn damit von keinem anderen Land unterstützt worden.

Über eine zweite Runde, in der jedes Land nur noch eine Stimme hatte, schied dann auch Kopenhagen aus. Amsterdam und Mailand bekamen dann in der dritten Runde jeweils 13 Stimmen. Das Glück im Losentscheid hatten dann die Niederländer.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der für Deutschland an der Abstimmung teilnahm, gratulierte Amsterdam. Die Stadt sei "eine exzellente Wahl", schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Der Standort garantiere die Kontinuität der Arbeit der Agentur für sichere medizinische Produkte für Europas Verbraucher.

Wie Bonn schied auch Barcelona schon in der ersten Runde aus. Der nach Belgien geflüchtete Katalanenführer Carles Puigdemont machte dafür die spanische Zentralregierung verantwortlich. Bis zum 1. Oktober - dem Tag des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien - sei Barcelona "Favorit gewesen", schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Durch "Gewalt" und wegen des Vorgehens von Madrid gegen die Unabhängigkeitsbefürworter sei Barcelonas Kandidatur zum Scheitern verurteilt worden.

Ursprünglich hatte das Bewerberfeld für die EMA 19 Staaten umfasst. Kurz vor Beginn des Votums hatten sich aber drei EU-Länder zurückgezogen: Irland, Kroatien und Malta. Die irische Regierung begründete dies damit, ihre Kandidatur für die EU-Bankenaufsicht stärken zu wollen.

Jedes EU-Land konnte nach den Regeln aber nur eine der beiden Agenturen bekommen. Die Abstimmung über die EBA begann am Abend.

Wegen des komplizierten Wahlverfahrens galt der Ausgang der Abstimmungen für beide Agenturen im Vorfeld als äußerst ungewiss. Viele Länder haben deshalb versucht, Allianzen zu schmieden und Absprachen zu treffen.

Deutschland habe "mit allen Mitgliedstaaten und allen Partnern in der Europäischen Union gesprochen", sagte Roth vor der Abstimmung. Zu einem Bericht des "Spiegel", die Bundesregierung habe mit der griechischen Regierung eine Absprache getroffen, wollte er sich nicht äußern. Dem Magazin zufolge befürwortete Athen die Frankfurter Bewerbung um die Bankenaufsicht. Im Gegenzug sollte die Bundesregierung die griechische Hauptstadt bei der Arzneimittelbehörde unterstützen.