Es bleibt nur die Hoffnung auf einen Kollaps

Der UN-Sicherheitsrat hat die Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea drastisch verschärft – ein diplomatischer Erfolg für US-Präsident Donald Trump. Kim Jong-Un ist auf diese Weise aber nicht zu stoppen. Ein Kommentar.


US-Präsident Donald Trump kann einen Erfolg feiern, der umso beachtlicher ist, wenn man den Gegner kennt: das widerspenstige Nordkorea und dessen Atomraketenprogramm. Nachdem das Land im Juli mit zwei Langstreckentests bewiesen hatte, theoretisch die USA mit Atombomben beschießen zu können, stimmte der Uno-Sicherheitsrat inklusive Nordkoreas Freunden China und Russland geschlossen für neue Strafmaßnahmen. Diese seien „das größte einzelne Paket an Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea“, feierte Trump den Erfolg via Twitter.

Nach der Papierform ist dies nicht einmal übertrieben. Der Exportstopp von Kohle, Maßnahmen gegen den Export nordkoreanischer Leiharbeiter und andere Maßnahmen würden Nordkorea auch nach unabhängigen Schätzungen Einnahmen von rund einer Milliarde US-Dollar kosten, rund ein Drittel seiner jährlichen Exporterlöse.


Noch härter ist aus Sicht Nordkoreas, dass dank der früheren Sanktionen der Außenhandel bereits zurückgeht und die Ernte von einer Dürre beeinträchtigt wird. Der Volkswirt Rajiv Biswas des Beraters IHS Markit geht daher davon aus, dass Nordkoreas marode Wirtschaft nach einem kurzen Spurt im Jahr 2016 dieses Jahr wieder schrumpfen wird. Die Sanktionen schmerzen in dieser Situation besonders.

Außerdem kann sich Trump auf die Fahnen schreiben, dass sein riskanter Poker wenigstens auf Nordkoreas Schutzmacht China ein bisschen gewirkt hat. Die immer offenere Drohung mit einem Krieg gegen Nordkorea brachte Peking womöglich dazu, verschärften Sanktionen zuzustimmen und damit eine weitere Eskalation aufzuschieben.

Das Problem liegt in einem Netz vielschichtiger Details, das kaum einfache Lösungen mit klaren Siegern erlaubt. Das optimale Ergebnis wäre für Trump daher vorerst eine Politik, die der seines Vorgängers Barack Obama ähnelt und langfristig zu einem Kollaps des nordkoreanischen Systems führen könnte.


Der erste Grund für eine Fortsetzung der Politik der kleinen Schritte und großen Enttäuschungen sind die wirklichen Auswirkungen der Sanktionen. Die Uno-Botschafterin der USA, Nikki Haley, dankte zwar China und Russland, warnte aber, dass die beschlossenen Maßnahmen allein bei weitem noch nicht reichen würden, um Nordkorea zur Aufgabe seines Atomprogramms zu zwingen.

Die größte Hürde bleibt wie bisher die Umsetzung der Handelsverbote – besonders durch China. Nicht zu Unrecht weist Trump immer wieder darauf hin, dass Nordkorea theoretisch Chinas Wirtschaftsgeisel ist. Denn dank der Sanktionspolitik der vergangenen Jahrzehnte ist China nahezu der einzige verbleibende Handelspartner der Familiendynastie.

Peking könnte Pjöngjang also ruinieren, wenn die Machthaber dies wollten. Doch praktisch gesehen war es bisher nicht in Chinas Interesse, seine Pufferzone mit Südkorea und den dort stationierten US-Truppen zum Einsturz zu bringen. Selbst immer neue Raketen- und Atombombentests sowie Beschimpfungen aus Pjöngjang, nach der Pfeife der USA zu tanzen, veranlassten China nicht zu einem Crash-Kurs mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un.


Und bisher gibt es keine Anzeichen, dass sich dies ändert. Da kann Trump noch so sehr mit Handelskrieg und unilateralen Sanktionen der USA gegen chinesische Firmen und Banken drohen, die mit Nordkorea Geschäfte machen. Schließlich ist das kleine aufmüpfige Land im mehrdimensionalen geopolitischen Stratego nur eine von vielen Konfliktzonen der aufstrebenden ostasiatischen Macht mit den USA – und eine sehr nützliche dazu.

Nordkorea weiß das und kann diese Narrenfreiheit wie in der Vergangenheit dazu nutzen, weiter aufzurüsten, obwohl es wirtschaftlich schmerzt. Denn Leiden ist der Normalzustand für die meisten Nordkoreaner. Es wird geschätzt, dass 40 Prozent der Bevölkerung unterernährt sind. Außerdem gibt es inzwischen einen florierenden Graumarkt, der Engpässe mildert. Und der Preis für das Leid, der Status einer Atommacht, ist extrem wertvoll für das Regime.


Die größte Gefahr: ein Krieg aus Versehen



Daher ist ein anderer Vorschlag, der immer wieder aufgebracht wird, noch weniger erfolgversprechend: Gespräche zwischen den USA und Nordkorea. Worüber sollten beide Seiten sprechen? Den Tausch der Atombomben gegen Sicherheitsgarantien? Die Stürze von Saddam Hussein im Irak und von Muammar al-Gaddafi in Libyen durch westliche Mächte haben Kim gezeigt, dass nur Atombomben den Machterhalt sichern.

Eine Anerkennung Nordkoreas als Atommacht wäre wiederum aus Sicht des Westens fatal, der ein Interesse am Bestand des Atomwaffensperrvertrags hat. Denn wie soll man anderen Ländern wie Iran noch den Griff nach der Bombe verbieten, wenn man Nordkorea dieses Privileg gestattet? Außerdem hätten die USA damit keine Sicherheit gewonnen.

Zudem reden beide Seiten ohnehin aneinander vorbei. Nordkorea fordert für eine Beendigung des Krieges einen Abzug der US-Truppen von der Halbinsel. Die Aussicht, Nordkorea allein gegenüberzustehen, kommt allerdings in Südkorea nicht gut an. Und auch Japan als zweiter US-Verbündeter in der Region wäre dagegen.




Sowohl der Norden wie auch der Süden beschwören das Ziel einer Vereinigung beider Staaten. Doch auch hierbei gibt es keine Gesprächsgrundlage. Denn der Norden sieht sich als Bewahrer der reinen koreanischen Rasse und will eine Vereinigung unter seiner Führung. Auch das wäre für Südkorea und damit auch die USA inakzeptabel.

Die eklatanten Menschenrechtsverstöße Nordkoreas legen etwaigen Avancen zudem hohe moralische Hürden in den Weg. Sinn macht daher der Vorschlag von Südkoreas Präsident Moon Jae In, direkte Gespräche zwischen den beiden wichtigsten Beteiligten im Konflikt zu führen, zwischen dem Süden und dem Norden. Eine Lösung des Grundkonflikts wird auch dies nicht bringen. Aber Gespräche können Fronten aufweichen, gegenseitiges Verständnis und vielleicht einzelne Kooperationen schaffen und damit die Lage entspannen.




Trumps kriegerische Rhetorik erhöht das Risiko eines Krieges aus Versehen. Gleichzeitig führt sie nicht zu einer politischen Alternative. Denn der Versuch eines vorbeugenden Erstschlags gegen Atomanlagen und Raketenrampen würde wohl in einen großen Krieg mit enormen Opfern auf beiden Seiten und sogar in Japan führen. Nordkorea verfügt über genügend konventionelle Artillerie sowie Kurz- und Mittelstreckenraketen, um womöglich sogar atomar, bakteriologisch und chemisch im 1.000-Kilometer-Umkreis Unheil zu streuen. Selbst Tokio wird als wahrscheinliches Ziel angesehen.

An dieser Bedrohungslage haben Nordkoreas Langstreckenraketen keinen Deut geändert. Daher werden Südkorea und Japan, wo die notwendigen US-Basen für einen Angriff liegen, einem Erstschlag nicht zustimmen, nur weil neuerdings auch die USA vor nordkoreanischen Atomraketen zittern müssen. Und ein einsamer Entschluss der USA wäre wahrscheinlich das Ende der amerikanischen Präsenz in Asien.




Angesichts dieser Gemengelage drängen sich zwei Lösungen auf, die möglicherweise dicht beieinanderliegen: So könnten Hardliner in den USA darauf hoffen, dass das nordkoreanische Regime so sehr in die Enge getrieben wird, dass es den Süden angreift. In diesem Fall hätten die USA das Recht und die Alliierten für einen Gegenschlag auf ihrer Seite.

Die Alternative ist die Fortführung des Status quo, also das Management der Gefährdung, auch durch immer schärfere Sanktionen. Damit wird die Hoffnung wachgehalten, dass ein Krieg verhindert, aber der Kollaps des nordkoreanischen Systems ein wenig beschleunigt wird und sich das Problem durch eine irgendwie geartete Vereinigung auflöst. Denn eines sollte Befürwortern von Menschenrechten klar sein: Die Drohungen der USA, Nordkorea anzugreifen, mögen empörend sein. Aber ein derart unterdrückerisches Regime, das viele Bürger in Arbeitslagern zu Tode kommen lässt und die Massen zum Wohle einer kleinen Elite am Hungertuch nagen lässt, hat keine Bestandsgarantie verdient.

KONTEXT

Welche Sanktionen der UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängte

Erster Atomtest

Oktober 2006: Der Sicherheitsrat verhängt ein Handelsembargo für alle Waren, die mit dem nordkoreanischen Raketen- und Nuklearprogramm zu tun haben könnten. Auch schwere konventionelle Waffen und Luxusgüter dürfen nicht mehr ein- und ausgeführt werden.

Zweiter Atomtest

Mai 2009: Der Rat verschärft seine Sanktionen: Unter anderem soll Fracht nach Nordkorea stärker auf verbotene Waffenlieferungen kontrolliert werden. Zudem soll Pjöngjang keine Investitionsmittel oder Darlehen mehr von der internationalen Gemeinschaft erhalten - es sei denn, sie kämen der Bevölkerung in Form von humanitärer oder Entwicklungshilfe zugute.

Raketenstart

Dezember 2012: Mehrere ranghohe Mitarbeiter der an dem Start beteiligten Unternehmen dürfen nicht mehr ins Ausland reisen. Ihre Auslandskonten und die ihrer Unternehmen werden eingefroren.

Dritter Atomtest

Februar 2013: Die neue Resolution richtet sich gezielt gegen Diplomaten des Regimes. Zudem dürfen viele Luxusgüter nicht mehr nach Nordkorea exportiert werden. Bestehende Sanktionen wie Reiseverbote und Kontensperrungen werden verschärft.

Vierter Atomtest

Januar 2016: Die darauf folgende Resolution 2270 sieht unter anderem Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot von Handfeuerwaffen vor. Zu den Maßnahmen gehört auch ein Exportverbot für bestimmte Bodenschätze.

Fünfter Atomtest

September 2016: Der Sicherheitsrat verhängt Exportverbote für Kupfer, Nickel, Silber und Zink. Die Ausfuhr von Kohle und Eisen ist nur noch erlaubt, um der "Existenzsicherung" der nordkoreanischen Bevölkerung zu dienen. Hinzu kommen weitere Reiseverbote und das Einfrieren weiterer Vermögen.

Neuer Raketentest

Der UN-Sicherheitsrat verschärft seine Sanktionen, nachdem Nordkorea am 28. Juli trotz aller Verbote des Sicherheitsrates eine Interkontinentalrakete getestet hat, die nach Berechnungen von Experten eine theoretische Reichweite von rund 10.000 Kilometern hätte und damit das Festland der USA treffen könnte. Die neuen Strafmaßnahmen verbieten der Regierung in Pjöngjang die Ausfuhr von Kohle, Eisen, Blei und Fisch, um die Exporteinnahmen von bisher drei Milliarden Dollar jährlich um ein Drittel zu kappen. Auch Joint-Ventures mit Nordkorea sind künftig verboten.

KONTEXT

Trump, Nordkorea und Raketen - eine Chronik

24. April

US-Satellitenaufnahmen deuten auf erhöhte Aktivitäten rund um eine Testanlage für nukleare Operationen in Nordkorea hin. Während Japan und die USA Nordkorea von "provokanten Aktionen" abbringen wollen, ruft China zu Zurückhaltung auf.

28. April

US-Außenminister Tillerson warnt vor "katastrophalen Konsequenzen" und fordert eine neue Strategie: verschärfte Isolierung. China aber hofft weiterhin auf neue Gespräche.

29. April

Nordkorea testet abermals trotz internationaler Untersagungen eine ballistische Rakete - der Test schlägt laut verschiedener Berichte jedoch fehl. Unklar ist, was das geplante Ziel der Rakete war.

05. Mai

Nordkorea hält nach eigenen Angaben einen weiteren US-Bürger wegen des Vorwurfs "feindseliger Handlungen" fest.

12. Mai

Ein mutmaßlicher Tötungskomplott US-amerikanischer und südkoreanischer Geheimdienste gegen Kim Jong-Un wurde als Kriegserklärung aufgefasst. Kurz nach einem weitern Raketentest kündigt Kim eine Massenproduktion an

28. Mai

Die Führung in Pjöngjang lässt sich von nichts und niemandem beeindrucken. Trotz zahlreicher UN-Resolutionen und ungeachtet eines Aufrufs der G7 startet Nordkorea erneut eine ballistische Rakete. Japan protestiert.

07. Juni

Fünf Raketenstarts in knapp vier Wochen - Nordkorea zeigt militärische Stärke. Die US-Militärs reagieren besorgt, denn immer stärker erscheinen US-Truppen oder gar die USA als mögliche Ziele.

13. Juni

Der seit eineinhalb Jahre in Nordkorea gefangen gehaltene US-Student Otto Warmbier wird freigelassen. Er soll versucht haben, ein Propaganda-Banner zu stehlen und war zu 15 Jahren Schwerstarbeit verurteilt worden. Zeitgleich wird bekannt, dass Nordkorea offenbar auf den Einsatz von Drohnen setzen soll, um damit US-Raketensysteme beim südlichen Nachbarn auszuspionieren.

28. Juli

Am 28. Juli 2017 testet Nordkorea trotz aller Verbote des UN-Sicherheitsrates eine Interkontinentalrakete, die nach Berechnungen von Experten eine theoretische Reichweite von rund 10.000 Kilometern hätte und damit das Festland der USA treffen könnte. Als Reaktion verhängte der UN-Sicherheitsrat einstimmig die bisher schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang.

KONTEXT

Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm (1998 bis 2015)

Nordkoreas fünfter Atomtest

Nordkorea hat am Freitag seinen fünften Atomtest gemeldet. Der neue Nukleartest zeigt die Entschlossenheit der Führung in Pjöngjang, das international geächtete und von der UN verbotene Atomprogramm weiter zu verfolgen. Das ultimative Ziel: kleine und leichte Atomwaffen herzustellen, die auf Raketen passen, die das Festland des großen Feindes USA erreichen könnten. Das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm seit 1998 im Überblick. (Quelle: AP)

31. August 1998

Nordkorea startet eine mehrstufige Rakete über Japan, die im Pazifik niedergeht. Internationale Experten schätzen die Reichweite auf etwa 2500 Kilometer - die Entfernung zwischen Nordkorea und den USA beträgt gut 10.000 Kilometer.

Juli bis Oktober 2006

5. Juli: Nordkorea feuert eine dreistufige Rakete mit einer potenziellen Reichweite von 6700 Kilometer ab. Doch diese versagt nach dem Start, wie Regierungsbeamte aus den USA und Südkorea berichten. Nordkorea hat diesen Test niemals bestätigt.9. Oktober: Nordkorea sieht "extreme" Bedrohungen durch einen Nuklearangriff der USA und unternimmt daraufhin seinen ersten Atomwaffentest.15. Oktober 2006: Der UN-Sicherheitsrat verurteilt diesen Test in einer Resolution. Zugleich verhängt er Sanktionen über Nordkorea und verbietet dem Land Aktivitäten, die mit seinem Nuklearwaffenprogramm in Verbindung stehen.

Februar bis Juli 2007

13. Februar: Nordkorea stimmt zu, seine größten Nukleareinrichtungen zu deaktivieren. Im Gegenzug kann das wirtschaftlich angeschlagene Land mit Energielieferungen und anderen Vergünstigungen rechnen.14. Juli: Nordkorea fährt seinen Kernreaktor Nyongbyon herunter und baut ihn später ab.

11. Oktober 2008

Die USA nehmen Nordkorea von der Liste der Terror-Unterstützerstaaten. Zuvor stimmt Pjöngjang zu, die Demontage seiner Plutoniumanlage wieder aufzunehmen und US-Inspektoren Zutritt zu gewähren.

Februar bis Juni 2009

15. Februar: Nordkorea erklärt, das Recht zur Entwicklung eines Weltraumprogramms zu haben.5. April: Nordkorea schickt eine Langstreckenrakete mit einem Satelliten ins All. Pjöngjang spricht von einem Erfolg, doch das US-Luft- und Wertraumverteidigungskommando (NORAD) sagt, der Satellit habe den Orbit nicht erreicht.14. April: Nordkorea verlässt die Abrüstungsgespräche, an denen sechs Länder beteiligt sind und kündigt an, seine Nuklearanlagen wieder hochzufahren. Das Land reagiert damit auf die internationalen Proteste gegen seinen Raketenstart.25. Mai: Nordkorea unternimmt seinen zweiten Atomwaffentest.13. Juni: Nordkorea sagt, es werde zusätzlich zu seinem Plutonium-Programm mit der Anreicherung von Uran beginnen.

11. Mai 2010

Nordkorea erklärt, erfolgreich eine Kernschmelze herbeigeführt zu haben. Das führt zu Spekulationen, das Land könne an einer größeren Waffe bauen. Internationale Experten bezweifeln aber die Behauptungen aus Pjöngjang.

Februar bis Dezember 2012

29. Februar: Nordkorea kündigt ein Moratorium für Nuklear- und Raketentests an. Hintergrund ist ein Pakt mit den USA über Lebensmittelhilfe.13. April: Nordkorea startet eine Langstreckenrakete, die allerdings kurz nach dem Start versagt. Die USA kündigen daraufhin an, dass ein geplanter Lebensmitteldeal nicht stattfinden werde.12. Dezember: Nordkorea schickt eine Langstreckenrakete mit einem Satelliten ins All. Das US-Kommando NORAD sagt, es scheine, dass diesmal ein Objekt den Orbit erreicht habe.

13. Februar 2013

Nordkorea unternimmt seinen dritten Atomtest.

KONTEXT

Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm (2016)

6. Januar 2016

Nordkorea führt seinen vierten Nukleartest aus. Nach eigenen Angaben wurde eine "miniaturisierte" Wasserstoffbombe getestet. Experten ziehen die Angaben in Zweifel. (Quelle: AP)

7. Februar 2016

Nordkorea schießt nach eigenen Angaben eine Langstreckenrakete ins All.

9. März 2016

Machthaber Kim Jong Un erklärt, sein Land habe verkleinerte Atombomben entwickelt, die auf Raketen platziert werden können.

18. März 2016

Zum ersten Mal seit 2014 feuert Nordkorea eine Mittelstreckenrakete vom Typ Rodong ab. Das Geschoss fliegt rund 800 Kilometer weit, ehe es östlich des Landes ins Wasser fällt.

23. April 2016

Nordkorea schießt eine Rakete von einem U-Boot ab. Aus dem südkoreanischen Verteidigungsministerium heißt es daraufhin, das Geschoss habe eine Strecke von knapp 30 Kilometern zurückgelegt. Pjöngjang erklärt, der Start ziele darauf ab, die Atomsprengkopftechnologien voranzubringen.

22. Juni 2016

Washington und Seoul melden, dass Nordkorea zwei mutmaßliche Mittelstreckenraketen vom Typ Musudan abgefeuert hat. Diese Raketen könnten eines Tages in der Lage sein, weit entfernte Militärbasen der USA in Asien zu treffen. Pjöngjang gibt später bekannt, erfolgreich eine Mittelstreckenrakete getestet zu haben. Diese habe eine Höhe von 1400 Kilometern erreicht, bevor sie wie geplant in 400 Kilometer entfernten Gewässern gelandet sei.

19. Juli 2016

Nordkorea schießt drei Raketengeschossen ab. Zwei davon fliegen 500 bis 600 Kilometer weit. Die Tests sind nach Angaben der Führung in Pjöngjang Teil eines simulierten Präventivschlags auf südkoreanische Häfen und Flugplätze.

3. August 2016

Regierungsbeamten aus Südkorea und Japan zufolge legt eine nordkoreanische Mittelstreckenrakete einen Weg von rund 1000 Kilometern zurück und landet in der Nähe von japanischen Hoheitsgewässern. Es handelt sich vermutlich um eine Rodong-Rakete.

24. August 2016

Eine erneut von einem U-Boot abgefeuerte Rakete ist 500 Kilometer unterwegs, ehe sie nahe Japan ins Wasser stürzt. Kim erklärt, sein Land habe die Fähigkeit erlangt, einen vollausgerüsteten Atomangriff auszuführen. Auch das US-Festland befinde sich in Schlagdistanz.

5. September 2016

Wieder fliegen drei mutmaßliche Mittelstreckenraketen Nordkoreas fast 1000 Kilometer weit, ehe sie in Gewässern nahe Japan landen.

9. September 2016

Nordkorea hat nach eigenen Angaben einen nuklearen Sprengkopf erfolgreich zur Explosion gebracht.