Trump, TPP und der fehlende Glanz der Globalisierung

Mit einer Rede eröffnete der indische Premierminister Narendra Modi am Dienstag die 48. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Bis zum Freitag diskutieren etwa 3000 Spitzenpolitiker, Wirtschaftsbosse und Wissenschaftler in dem Schweizer Wintersportort über Antworten auf politische, soziale und wirtschaftliche Probleme. Die Ereignisse des ersten Tags finden Sie hier im Newsblog zum Nachlesen. Die wichtigsten Nachrichten des Dienstags auf einen Blick:

• Kanadas Premierminister Justin Trudeau kündigt Fortsetzung von TPP an

• Top-Banker fürchten sich vor einer neuen Finanzkrise

• Der indische Premierminister Narendra Modi mahnt, die Globalisierung müsse bei den Armen ankommen

• CEOs verteidigen die US-Strafzölle und sehen positive Auswirkungen der US-Steuerreform

+++ Gut 1000 Menschen demonstrieren in Zürich gegen Trump +++
„Trump hau ab“: Etwas mehr als 1000 Menschen haben in Zürich gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) und vor allem die Teilnahme von US-Präsident Donald Trump protestiert. Die Demonstranten hielten am Dienstagabend Schilder mit Losungen gegen Trump und das WEF hoch und entzündeten bengalische Fackeln. Die Präsidentin der Schweizer Jungsozialisten, Tamara Funiciello, kritisierte das WEF sei „keineswegs friedensstiftend“. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, es blieb aber zunächst ruhig. Die Zürcher Stadtpolizei hatte die Kundgebung genehmigt. Eine Demonstration gegen das WEF in Davos war von der Graubündner Gemeinde zuvor abgelehnt worden. Zur Begründung hatte es geheißen, aufgrund des starken Schneefalls der vergangenen Tage gebe es in dem Alpenort kaum Platz.

+++ Melania Trump fliegt nicht nach Davos +++

First Lady Melania Trump wird US-Präsident Donald Trump nicht zum Weltwirtschaftsforum begleiten. Wegen „terminlicher und logistischer Probleme“ werde sie nicht teilnehmen, sagte eine Sprecherin am Dienstagabend deutscher Zeit. Zuvor hatte das Weiße Haus noch gesagt, die First Lady werde ihren Mann bei der Reise in die Schweiz begleiten. Für Dienstag wurde die Abreise einer US-Regierungsdelegation erwartet und der Abflug des Präsidenten im weiteren Wochenverlauf. Für Freitag ist eine Rede von Donald Trump auf der Versammlung vorgesehen. Wegen der Haushaltssperre in den USA war zeitweise unklar gewesen, ob die Reise stattfinden würde.

+++ Trudeau kündigt Fortsetzung von TPP an +++

Kanadas Premierminister Justin Trudeau nutzt seine Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am Dienstagabend für eine wichtige Ankündigung: Das Transpazifische Handelsabkommen TPP werde auch ohne die USA fortgesetzt, erklärt er. Die verbliebenen elf Partnerstaaten rund um den Pazifik hätten sich auf einen neuen Vertrag geeinigt, so Trudeau. Es wurde erwartet, dass der Vertrag Anfang März unterschrieben wird. Genau vor einem Jahr hatte US-Präsident Donald Trump den Rückzug seines Landes aus TPP angekündigt. Er setzt stattdessen auf Einzelvereinbarungen mit anderen Staaten, um seine „America First“-Politik („Amerika zuerst“) zum Erfolg zu bringen. Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam erklärten jedoch, an dem Ziel eines solchen Abkommens festhalten zu wollen.

„Es wird zum Nutzen aller Partner sein“, sagte Trudeau über TPP. „Wir sehen viel Skepsis gegenüber dem freien Handel weltweit“, so der Premier. Mit Blick auf das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta, das Trump neu verhandeln will, sagte der kanadische Regierungschef: „Wir bemühen uns, unseren Nachbarn im Süden zu überzeugen, wie gut Nafta ist.“

+++ Kanadas Premierminister plädiert für Geschlechtergerechtigkeit +++

Justin Trudeau redet auf dem Davoser Podium. Der kanadische Premierminister ist einer der Shooting-Stars der internationalen Politik, auf dem Weltwirtschaftsforum stellt er seine Themen im Rahmen der G20-Präsidentschaft in den Vordergrund. Dazu zählt vor allem die Geschlechtergerechtigkeit. „Wir müssen die Natur der Arbeitswelt, wie wir sie kennen, ändern.“ Wichtig seien insbesondere Regeln zum Elternzeiturlaub und die Förderung von Frauen, Migranten, Schwulen und Lesben, älteren Arbeitnehmern und Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz. Vorhandene Konzernkulturen müssten grundlegend überdacht werden. Geschlechtergerechtigkeit will Trudeau nicht nur gefördert sehen, weil das „richtig und gut“ sei, sondern auch, weil es „smart“ sei, sich also für die Unternehmen auszahle.

+++ Netanjahu will Merkel treffen +++

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird sich nach Angaben seines Sprechers am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen. Am Rande des Weltwirtschaftsforums werde es zu einem Einzelgespräch zwischen Netanjahu und Merkel kommen, sagte Sprecher David Keyes. Die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland galten zuletzt als angeschlagen. Anfang vergangenen Jahres hatte Merkel offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen auf unbestimmten Zeit verschoben. Im vergangenen April hatte Netanjahu dann ein Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel platzen lassen, weil der SPD-Politiker auch mit Vertretern regierungskritischer Organisationen sprach. Gabriel will Netanjahu nun bei einem Israel-Besuch am 31. Januar ebenfalls treffen.

+++ Weiter riesige Schneemassen in den Alpen +++

Bei zahlreichen Lawinenabgängen in den Alpen sind seit Montag nach ersten Erkenntnissen der Rettungsdienste keine Menschen zu Schaden gekommen. Zwar entspannte sich die Lage nach tagelangen heftigen Schnee- und Regenfällen am Dienstag etwas – wegen der riesigen Schneemassen an den Hängen, die abzurutschen drohten, blieben in der Alpenregion aber viele Straßen gesperrt.

+++ Eine neue Finanzkrise könnte bevorstehen +++

Ungeachtet des derzeitigen Wirtschaftsbooms ist eine neue Finanzkrise nach Ansicht von Topmanagern nur eine Frage der Zeit. „Wenn Leute zu selbstzufrieden sind, sollte man nervös werden“, sagt David Rubenstein, Mitgründer des US-Finanzinvestors Carlyle, in Davos. Dort diskutiert er mit anderen Größen aus der Finanzwelt über die Möglichkeit einer neuen schweren Krise zehn Jahre nach der letzten.

„Wir haben die nächste Finanzkrise niemals vermeiden können“, sagte Jes Staley, Chef der britischen Großbank Barclays. Das hätten ihn seine Jahrzehnte in der Branche gelehrt. Er gehe aber nicht davon aus, dass die Banken der Auslöser sein würden. Sein Gegenpart bei der US-Großbank Citigroup, Michael Corbat, schlug in die gleiche Kerbe: Die Banken seien heute viel widerstandsfähiger als 2007, auch weil sie sich aus vielen Geschäften zurückgezogen hätten. Dagegen gab sich Corbat besorgt über die Entwicklung an den Kapitalmärkten: „Die US-Regierung ist am Wochenende durch einen Shutdown gegangen.“

Rubenstein zeigte sich beunruhigt über den riesigen Schuldenberg der öffentlichen Hand. Der US-Ökonom Kenneth Rogoff verwies darauf, dass die Aktienkurse vor allem durch die niedrigen Zinsen auf Rekordstände getrieben worden seien. Das hatte etwa Anleihen weniger interessant für Anleger gemacht. „Wir wissen nicht, was passiert, wenn die Zinsen steigen.“

+++ Norwegische Regierungschefin ermahnt Trump +++

Die norwegische Regierungschefin Erna Solberg hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, sich an der Bewältigung internationaler Probleme wie dem Klimawandel zu beteiligen. „Meine wichtigste Botschaft an den amerikanischen Präsidenten ist, dass wir Vereinigte Staaten von Amerika brauchen, die sich auf dem internationalen Spielfeld bewegen, die sich an der gemeinsamen Arbeit mit Blick auf die globalen Ziele beteiligen“, sagte sie in Davos.

Sharan Burrow, Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes (ITUC), betonte, sie hoffe, dass Trump mit seiner Politik nicht von vereinbarten internationalen Lösungen ablenke. „Denn wenn man sich zurückzieht und mit seinem Führungsverhalten mehr Risiken schafft als Lösungen, ist das ein Problem für alle.“ Solberg und Burrow sind in diesem Jahr Co-Vorsitzende der WEF-Jahrestagung. Auch die übrigen fünf „Co-Chairs“ sind Frauen – darunter die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde.

Indiens Regierungschef Modi redet den Gästen ins Gewissen

+++ Globalisierung muss bei den Armen ankommen +++

Was den Fortschritt der Globalisierung angehe, sagt Modi, beobachte er einen Stillstand. Die globale Wertschöpfungskette sei gestoppt worden durch Barrieren zwischen den Volkswirtschaften. Dabei sei es nötig, Veränderungen anzuerkennen. Modi betont die Bedeutung technologischer Mittel, um den Armen und Bedürftigen zu helfen, etwa, ihnen auch die Eröffnung eines Bankkontos zu ermöglichen. Derlei Schritte seien bitter nötig. „Wir müssen akzeptieren, dass die Globalisierung langsam ihren Glanz verliert.“

+++ Terrorismus als weitere Herausforderung +++

Ein anderes wichtiges Thema, das den indischen Ministerpräsidenten umtreibt: Junge gebildete Menschen, die radikalisiert werden und sich dem Terrorismus verschreiben. „Ich erhoffe mir, dass wir in Davos hierzu Lösungen finden.“

+++ Klimawandel als größte Bedrohung der Menschheit +++

Die erste Bedrohung der Menschheit sei der Klimawandel, sagt Narendra Modi. „Viele Inseln sind dabei unterzugehen. Wir sehen den Einfluss von extremen Wetterkonditionen. Auch der Schneefall in Davos war stärker als in den vergangenen zwanzig Jahren. Wir haben die Natur und den Planeten für unsere eigenen Bedürfnisse ausgebeutet“, so die Diagnose des indischen Regierungschefs. Die Menschheit müsse sich fragen: War das eine normale Entwicklung, oder führe es zu unserem Untergang? Modi kündigt eine große indische Kampagne gegen den Klimawandel an. Bis 2020 wolle Indien seine Förderung erneuerbarer Energien stark erhöhen. Gemeinsam mit Frankreich wolle man die Internationale Solarenergie-Initiative ISA intensivieren, so Modi.

+++ Modi: Davos ist immer noch relevant +++

Der indische Premierminister betont, dass er das Weltwirtschaftsforum für einen wichtigen Gesprächsort hält. „Für mich sind die Themen von Davos genauso zeitgemäß wie sie zeitlos sind. In Indien geht es uns darum, wie wir die Menschen verbinden können, statt sie auseinanderzutreiben.“ Auf globaler Ebene fehle jedoch leider immer noch ein Konsens zwischen Menschen, analog zu einer großen Familie. „Die Essenz einer Familie liegt aber darin, dass es ein Gefühl der Solidarität gibt, wenn es eine gemeinsame Bedrohung gibt“, mahnt Modi.

+++ Offizielle Eröffnungsrede von Narendra Modi +++

Die offizielle Eröffnungsrede des diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos hält der indische Ministerpräsident Narendra Modi. (Hier finden Sie einen Link zum Video-Livestream.) Modis Besuch kann als historisch bezeichnet werden. „Das letzte Mal, dass ein indischer Premier in Davos war, war 1997“, sagt Modi. Wenn man 1997 im Internet nach Amazon gesucht hätte, hätte man etwas über den Amazonas-Strom gefunden. Davos hingegen sei seiner Zeit schon immer voraus gewesen, der technische Wandel beeinflusse alle Aspekte unseres Lebens. In seiner Eröffnungsrede warnt Modi vor dem Datenhunger großer Konzerne. Daten bildeten heute den größten Vermögenswert. Wer es schaffe, die digitalen Datenströme zu kontrollieren, der dominiere die Welt. Gleichzeitig müsse es darum gehen, in der globalisierten Welt bestehende Barrieren zu überwinden.

Trumps Steuerreform wird kontrovers diskutiert

+++ „Die USA sind der „place to be“ in der entwickelten Welt“ +++

Trumps Steuerreform mache die USA wettbewerbsfähiger, findet Blackstone-Chef Stephen Schwarzman: „Die USA sind der „place to be“ in der entwickelten Welt“, sagte er. Niedrigere Steuern und weniger Regulation führten zu einem wirtschaftsfreundlicheren Umfeld. Er erwarte, dass viele Konzerne nun in den USA investierten. Trump hatte die Unternehmenssteuer von 35 auf 21 Prozent gesenkt.

+++ Blackstone-Chef verteidigt US-Strafzölle +++
Stephen Schwarzman, Blackstone-Chef, hat die Politik von US-Präsident Trump bei einer Diskussion in Davos verteidigt. Chinas Importzölle seien bisher drei Mal so hoch wie diejenigen der USA, sagte der einflussreiche Chef der Investmentgesellschaft. Er verwies dabei auch auf das gewaltige Defizit der USA im Handel mit China, das Trump seit langem stört. „Diese Beziehung muss sich ändern, sie muss angemessen sein“, betonte Schwarzman. „Die chinesischen Gesetze ähneln denen der USA aus dem 19. Jahrhundert, so gehen eben Schwellenländer ihren Weg.“

+++ Chefin der US-Börse sieht US-Steuerreform positiv +++
Die Chefin der US-Börse Nasdaq, Adena Friedman, sagte, die Reform habe sehr gute Auswirkungen auf Unternehmen. Mit dem frei werdenden Kapital könnten sie sowohl Geld an ihre Anteilseigner ausschütten als auch investieren. „Das ist ein Wachstumstreiber für die USA – und sehr attraktiv für Unternehmen.“

+++ „Wenn es Frankreich und Deutschland gut geht, geht es Europa gut“ +++
Die Reformen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron lobte Post-Chef Frank Appel. Frankreich sei dadurch deutlich wettbewerbsfähiger geworden. „Wenn es Frankreich und Deutschland gut geht, geht es Europa gut“, sagte der Manager. Unternehmen müssten zuerst an sich und an ihre Angestellten rund um den Globus denken. So nutze die Globalisierung möglichst vielen Menschen.

+++ Post-Chef Appel: US-Arbeitnehmer zahlen Zeche für Protektionismus +++
Die neuen US-Strafzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule werden nach Ansicht von Post-Chef Frank Appel vor allem die Bürger in den Vereinigten Staaten treffen. „Wenn die USA noch mehr auf Protektionismus setzen, werden die Leute dann eben von anderen Unternehmen kaufen. Die Zeche zahlen am Ende die Angestellten in den USA“, sagte Appel in Davos.

+++ Europa ist auf gutem Weg, findet Post-Chef Appel +++
Wettbewerb ist gut für Europa, sagt Post-Chef Frank Appel. Er sehe Europa auf einem guten Weg, erklärt er bei der Podiumsdiskussion zu Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die Politiker in Europa sollten sich auf Bildung und Wettbewerb konzentrieren.

+++ US-Steuerpolitik ein Vorteil für Unternehmen? +++
Bisher seien die Auswirkungen der neuen Steuerpolitik in den Vereinigten Staaten positiv für Unternehmen, so Adena Friedman. Frank Appel merkt an: Eine bestimmte Steuerpolitik möge den Unternehmen kurzfristig helfen, aber langfristig seien Stabilität und Produktivität für die Wirtschaft eines Landes wichtig. So sei es zum Beispiel wichtig, in Bildung zu investieren.

+++ Globale Märkte in einer fragmentierten Welt +++
Top-CEOs wie Frank Appel (Deutsche Post), Adena Friedman (Technologiebörse Nasdaq), Brian T. Moynihan (Bank of America), Stephen A. Schwarzman (Finanzinvestor Blackstone) und Tidjane Thiam (Credit Suisse) diskutieren in Davos über die Auswirkungen von neuen Regularien, eine veränderte Steuerpolitik und geopolitische Risiken auf die Finanzmärkte und Unternehmen. Hier geht es zum Livestream.

+++ Tag 1: Schweiz stuft Lawinengefahr leicht herab +++
Am Dienstagmorgen ist die Lawinengefahr in den Schweizer Alpen pünktlich zum offiziellen Beginn des Weltwirtschaftsforums etwas gesunken. Das Schnee- und Lawinenforschungsinstitut (SLF) in Davos stufte die Gefahr zwar noch als groß ein. Aber auf der Gefahrenskala war das nur noch Stufe vier. Wegen der starken Niederschläge, die die Schneedecken instabil machten, galt seit dem Wochenende die Stufe fünf. Am Dienstag war das Wetter deutlich besser. Die Meteorologen sagten örtlich Sonnenschein voraus. Vor dem Gotthard-Tunnel war in der Nacht eine Schlammlawine niedergegangen und hatte die Autobahn auf einer Länge von 50 Metern verschüttet. Ein Auto wurde erfasst, aber niemand kam zu Schaden, wie die Kantonspolizei in der Nacht mitteilte. Die Autobahn und der Tunnel blieben zunächst gesperrt.

+++ Elton John erhält Crystal Award +++
Für ihre Rollen als Brückenbauer und gesellschaftliche Vorbilder hat das Weltwirtschaftsforum die Schauspieler Cate Blanchett (48) und Shah Rukh Khan (52) sowie den Musiker Elton John (70) am Abend vor Beginn des Gipfels mit dem Chrystal Award geehrt. Die Australierin Blanchett wird für ihren Einsatz für Flüchtlinge geehrt, der Brite Sir Elton John für den Kampf gegen Aids und das HI-Virus. Bollywood-Star Shah Rukh Khan setzt sich besonders für Frauen- und Kinderrechte in seiner Heimat Indien ein.

+++ Rekordzahl von Top-Politikern +++
Stolze 70 Staats- und Regierungschefs haben sich 2018 angekündigt, um am Gipfel in Davos teilzunehmen.

+++ Stockende Anreise: Teilnehmer steckten im Schnee fest +++
Unmengen Neuschnee haben über Hunderte Kilometer höchste Lawinengefahr in Davos verursacht. Am Montagnachmittag saßen viele Teilnehmer des Gipfels rund drei Kilometer vor dem Alpenort in einem Bus fest. Ihr Anreise glich ob der schweren Schneemassen einem Abenteuer.