Blackberry will noch mal Kasse machen


Blackberry prägte eine Ära: Wer in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren etwas auf sich hielt, hatte so ein Mobiltelefon mit Minitastatur in der Tasche. E-Mails und Nachrichten waren immer dabei, ließen sich binnen Sekunden beantworten – das Prinzip übte eine solche Anziehungskraft aus, dass die Geräte den Spitzennamen „Crackberry“ trugen, benannt nach einer Droge, die schnell süchtig macht.

Davon ist nicht viel geblieben. Blackberry baut keine Smartphones mehr und konzentriert sich auf Software. Die Geräte mit dem Beerenlogo stammen vom chinesischen Konzern TCL, der dafür im Dezember 2016 die Lizenz gekauft hat. Doch das kanadische Unternehmen will weiterhin vom alten Geschäft profitieren – mit seinen Patenten. Jüngstes Beispiel: Am Dienstag reichte es bei einem Bundesgericht in Los Angeles Klage gegen Facebook ein.

Der Smartphone-Pionier wirft dem Internetdienst vor, mit seinem sozialen Netzwerk sowie seinen Tochterfirmen WhatsApp und Instagram sieben Patente zu verletzen. Diese seien ursprünglich beispielsweise im Blackberry Messenger, kurz BBM, zum Einsatz gekommen, einem Vorgänger von heutigen Messaging-Diensten. Dem Schritt seien jahrelange Verhandlungen vorausgegangen, erklärte der kanadische Konzern.


Der Fall erinnert an Streitigkeiten der vergangenen Jahre: Smartphone-Hersteller verklagten sich gegenseitig, auch Patentverwertungsgesellschaften zogen vor Gericht. Den einen ging es darum, Wettbewerber zu stoppen, den anderen, abzukassieren. Manch einer sprach damals von einem Patentkrieg – in dem allerdings keiner einen entscheidenden Sieg erringen konnte. Auch die Aussichten von Blackberry sind nach Einschätzung von Experten durchwachsen.

Blackberry legt die Argumentation auf 117 Seiten dar. Die Patente beschreiben demnach kryptografische Verfahren zum Schutz von Nutzerdaten, das Hin- und Herschalten zwischen dem Messenger und Spielen und die Benutzeroberfläche von Chat-Programmen. Dabei geht es um grundlegende Dinge wie die „Anzeige neuer Nachrichten auf einem kleinen Bildschirm“ (Patent 8.209.634) oder dass Stummschalten einer Konversation (Patent 9.349.120).

Der einstige Gerätehersteller fordert für die „ungesetzliche Nutzung“ der Patente Unterlassung und Schadenersatz. Der Internetkonzern wird sich dagegen wehren. Die Klage reflektiere den derzeitigen Zustand des Geschäfts mit mobilen Nachrichtendiensten, erklärte der Konzernjurist Paul Grewal: Blackberry habe die eigenen Bemühungen um Innovationen eingestellt und wolle nun für die Innovationen anderer abkassieren. Und: „Wir wollen kämpfen.“

Dass Blackberry ausgerechnet jetzt gegen Facebook vorgeht, kommt nicht von ungefähr. Solange der Konzern selbst Smartphones herstellte, hielt er sich aus Angst vor Gegenklagen zurück. Seit er sich auf das Geschäft mit sicherer Software konzentriert, muss er das nicht mehr fürchten – und kann nun versuchen, aus den Patenten Profite zu schlagen. Auch Nokia, einst größter Handyhersteller der Welt, hat signifikante Lizenzeinnahmen.


Dass Blackberry den Fall vor Gericht gewinnt, bezweifeln Fachleute. „Es handelt sich um überbreite Patente, die eher Probleme als Lösungen monopolisieren sollen“, erklärt etwa der Unternehmensberater und Autor Florian Müller, der die Patentstreitigkeiten der Smartphone-Hersteller seit Jahren verfolgt. Er verweist auf das genannte Alice-Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, der klarstellte, dass Ideen nicht patentierbar seien, nur deren technische Umsetzungen.

Womöglich ist ein Sieg vor Gericht aber gar nicht das Ziel, sondern eine außergerichtliche Einigung. „Es kann sein, dass Facebook irgendwann einen für sich selbst überschaubaren Betrag bezahlt, um dieses lästige Verfahren loszuwerden“, sagt Müller. „Sollte sich Facebook wehren, halte ich für sehr unwahrscheinlich, dass Blackberry einen Blumentopf gewinnt.“