Jens Spahn soll offenbar Bundesgesundheitsminister werden

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung als Gesundheitsminister dem künftigen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn soll Medienberichten zufolge als Gesundheitsminister dem künftigen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören. Der 37-jährige Finanz-Staatssekretär, der in der Vergangenheit Merkels Flüchtlingspolitik deutlich kritisiert hatte, werde den jetzigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beerben, berichteten "Bild am Sonntag" und "Süddeutsche" unter Berufung auf Parteikreise. Ursula von der Leyen (CDU) soll demnach Verteidigungsministerin bleiben.

Spahn hatte sich am Anfang seiner Politikkarriere auf Gesundheitspolitik spezialisiert. Als Favoritin für den Posten galt bislang die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU). Nach Informationen der "BamS" soll die Vorsitzende der Frauen-Union stattdessen nun Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden.

Von der Leyen bleibe entgegen anders lautender Gerüchte im Amt, berichtete die "BamS" unter Berufung auf CDU-Kreise. Kanzleramtschef Peter Altmaier wird dem Bericht zufolge neuer Wirtschaftsminister. Helge Braun, bislang Staatsminister im Kanzleramt, könne dann Altmaiers Nachfolge antreten. Monika Grütters, Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, dürfe im Amt bleiben.

Als sicher gilt demnach auch, dass die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner neue Landwirtschaftsministerin wird. Der bisherige Gesundheitsminister Gröhe könne bei der Vergabe der Ministerämter leer ausgehen, berichtete die "BamS" weiter. Unklar ist demnach aber, ob der langjährige Merkel-Vertraute eine wichtige Funktion, beispielsweise in der Fraktion, übernehmen könnte.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, ist auch noch unbekannt, wer künftig das Bildungsministerium leiten wird. Die bisherige Ressortchefin Johanna Wanka (CDU) hat schon vor Monaten ihren Rückzug angekündigt. Nach Informationen der "SZ" will Merkel drei der sechs Ministerposten, die die CDU stellen darf, mit Frauen besetzen. Unter den von der Kanzlerin ausgesuchten Kandidaten ist demnach kein Ostdeutscher.

Merkel will die Namen der CDU-Kabinettsmitglieder am Sonntag bekannt geben. Es wird erwartet, dass sie zunächst Präsidium und Bundesvorstand über die Personalentscheidungen informiert, bevor sie die Mitglieder ihrer Regierungsmannschaft öffentlich benennt.

In ihren Sitzungen bereiten die CDU-Gremien den Parteitag am Montag vor, auf dem die Delegierten über den mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Auf dem Parteitag in Berlin soll zudem die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt werden.

Führende CDU-Vertreter äußerten sich am Wochenende zunächst nicht zu der Personaldiskussion. Sie stellten Programmfragen in den Vordergrund. Die CDU-Ministerpräsidenten Volker Bouffier aus Hessen und Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen etwa sprachen sich im "Focus" gegen einen Rechtsruck der Union aus.

Voraussetzung für eine neue große Koalition ist ein Ja der Sozialdemokraten beim SPD-Mitgliedervotum. SPD und CSU wollen ihre Ministerkandidaten erst nach dem Ende des SPD-Mitgliederentscheids bekanntgeben. Dessen Ergebnis soll am 4. März vorliegen.

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte derweil indirekt Zweifel an der Eignung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als künftiger Chef des Innenressorts. "Vorsichtig und zurückhaltend ausgedrückt ist es für einen Verfassungsminister doch sehr hilfreich, wenn er Jurist ist", sagte de Maizière der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe).

Seehofer, der sich laut "FAZ" als "Erfahrungsjurist" bezeichnet, hat eine Ausbildung als Verwaltungsbetriebswirt, ist aber nicht Volljurist.