Biden fordert Trump mit Nachdruck zur Übergabe der Amtsgeschäfte auf

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Joe Biden
Joe Biden

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat erneut eindringlich an Amtsinhaber Donald Trump appelliert, eine Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten. "Es könnten mehr Menschen sterben, wenn wir uns nicht koordinieren", sagte Biden am Montag in seiner Heimatstadt Wilmington mit Blick auf die Corona-Pandemie. Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien stellte einen reibungslosen Übergang in Aussicht.

Es müsse bereits jetzt geplant werden, wie ein künftiger Impfstoff gegen das Coronavirus verteilt werde, erklärte Biden. "Wenn wir mit dem Beginn der Planungen bis zum 20. Januar (dem Tag seines Amtsantritts) warten müssen, verlieren wir einen Monat, eineinhalb Monate", sagte der 77-Jährige. Deswegen müsse die Trump-Regierung "jetzt" oder "so schnell wie möglich" mit seinem Übergangsteam zusammenarbeiten.

In den USA breitet sich das Coronavirus derzeit rasant aus. Inzwischen wurden mehr als elf Millionen Infektionsfälle und mehr als 246.000 Corona-Tote bestätigt, die höchsten Zahlen weltweit. Es wird eine große logistische Herausforderung, nach einer potenziellen Impfstoff-Zulassung schnell viele Menschen zu impfen. In den USA pocht Biden deswegen darauf, möglichst früh in die bereits laufenden Planungen der Regierung und Gesundheitsbehörden eingebunden zu werden.

Trump blockiert allerdings bislang eine Übergabe der Amtsgeschäfte an Biden. Der 74-jährige Amtsinhaber hat seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November bislang nicht eingeräumt. Er spricht ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug und hat eine Reihe von Klagen eingereicht.

Biden hat das Verhalten seines unterlegenen Rivalen wiederholt kritisiert, zugleich aber betont, das halte ihn nicht von einer Vorbereitung der Amtsübernahme ab. "Es ist eher peinlich für unser Land, als dass es meine Fähigkeit schwächen würde, mich vorzubereiten", sagte der frühere Vizepräsident am Montag.

Trumps Blockadehaltung stößt auch in den eigenen Reihen auf Kritik. Viele befürchten insbesondere Gefahren für die nationale Sicherheit, wenn Biden und sein Übergangsteam keinen Zugang zu Geheimdienstunterrichtungen für den Präsidenten erhalten.

Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien stellte am Montag einen reibungslosen Übergang in Aussicht. "Sollte das Ticket Biden-Harris als Sieger bestimmt werden, und natürlich sieht es derzeit danach aus, werden wir einen sehr professionellen Übergang vom Nationalen Sicherheitsrat haben, daran gibt es keine Zweifel", sagte O'Brien bei der virtuell abgehaltenen Konferenz Global Security Forum. Kamala Harris ist die an Bidens Seite gewählte künftige Vizepräsidentin der USA.

Große Hoffnungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ruhen auf künftigen Impfstoffen: Vergangene Woche meldeten das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer, ihr Impfstoffkandidat sei bei Versuchen zu mehr als 90 Prozent wirksam gewesen. Am Montag erklärte dann das US-Biotech-Unternehmen Moderna, sein Impfstoffkandidat sei zu fast 95 Prozent wirksam.

Der führende US-Virologe Anthony Fauci bezeichnete die Zwischenergebnisse von Moderna in einem AFP-Interview als "erstaunlich beeindruckend". Er äußerte sich jedoch besorgt über die ablehnende Haltung gegenüber der Corona-Impfung in Teilen der Bevölkerung. "Das muss überwunden werden, die Menschen müssen überzeugt werden, sich impfen zu lassen. Denn ein Impfstoff mit einem hohen Wirkungsgrad nützt nichts, wenn sich niemand impfen lässt."

Biden sagte, er selbst würde sich impfen lassen, wenn Experten wie Fauci den Impfstoff für sicher erklärten. "Der einzige Grund, warum die Leute den Impfstoff jetzt in Frage stellen, ist Donald Trump", sagte Biden.

Trumps Gesundheitsberater Scott Atlas, der keine einschlägige Erfahrung oder Qualifikation im Bereich öffentliche Gesundheitsvorsorge oder Infektionskrankheiten hat, hatte die Bevölkerung in Michigan sogar dazu gedrängt, sich gegen die Corona-Maßnahmen zu "erheben". "Was zum Teufel ist mit diesen Typen los?" sagte Biden. "Das ist völlig unverantwortlich."

noe/cp