Biden gibt Nominierungen für Handels- und Arbeitsministerium bekannt

·Lesedauer: 2 Min.
Der künftige US-Präsident Joe Biden

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat weitere Minister für das nach Angaben seines Teams "vielfältigstes Kabinett" der Geschichte des Landes nominiert. Die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, ist für den Posten der Handelsministerin vorgesehen, wie Bidens Übergangsteam am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Bostons Bürgermeister Martin Walsh soll in der künftigen Regierung demnach das Arbeitsministerium übernehmen. Zuvor war am Donnerstag bereits der moderate Richter Merrick Garland als Justizminister nominiert worden.

Für die Leitung der Bundesbehörde für kleine und mittlere Unternehmen nominierte Biden Isabel Guzman, die bereits unter dem früheren Präsidenten Barack Obama für die Small Business Administration (SBA) tätig war.

"Der designierte Präsident Joe Biden hat zwei Dutzend Mitglieder des Kabinetts ernannt, das vielfältigste in der amerikanischen Geschichte", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des Übergangsteams. Biden hatte bereits vor einem Monat mehrere Schlüsselposten in seinem Wirtschaftsteam vergeben. Die frühere Notenbankchefin Janet Yellen nominierte er als Finanzministerin.

Ziel seiner Regierung sei es, "uns aus der schlimmsten Jobkrise seit fast einem Jahrhundert zu befreien" und die Mittelschicht zu stärken, erklärte Biden am Donnerstag. Dazu müssten kleinere Unternehmen und die Gewerkschaften unterstützt werden. Die Corona-Pandemie hatte die USA in eine beispiellose Wirtschaftskrise gestürzt, Millionen Arbeitnehmer verloren ihren Job.

Sollte ihre Nominierung vom Senat bestätigt werden, würde Raimondo die Nachfolge von Handelsminister Wilbur Ross antreten, in dessen Verantwortungsbereich unter anderem die Handelsstreitigkeiten mit China und die Regulierung großer Internetkonzerne fällt.

Walsh wäre im Falle seiner Bestätigung durch den Senat nach Angaben des Biden-Teams der erste frühere Gewerkschafter seit 50 Jahren, der den Posten des Arbeitsministers übernimmt. Er wird sich insbesondere mit den durch die Pandemie veränderten Arbeitsbedingungen in Unternehmen beschäftigen müssen.

Mit Garland hatte Biden einen erfahrenen Richter für das Justizministerium nominiert. Der 68-Jährige arbeitet bislang am Bundesberufungsgericht der USA in Washington und gehört keiner politischen Partei an. Ihm war 2016 von den Republikanern die Ernennung für den Obersten Gerichtshof der USA verwehrt worden. Vorgeschlagen hatte ihn damals der demokratische Präsident Barack Obama.

Garlands Vorgänger, Bill Barr, war im Dezember zurückgetreten, nachdem er dem scheidenden Präsidenten Donald Trump widersprochen und erklärt hatte, es gebe keine Hinweise auf großangelegten Betrug bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November.

Der Demokrat Biden legt am 20. Januar seinen Amtseid als 46. US-Präsident ab. Anfang Dezember hat er begonnen, seine Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Es wurden viele Frauen nominiert, außerdem Latinos und Afroamerikaner. Die designierten Minister müssen vom Senat bestätigt werden, wo seit der Stichwahl in Georgia nun aber Bidens Demokraten die Kontrolle haben.

mkü/cp