Bezirksvertretungen: Oberbürgermeisterin Reker will Experten aus Kölner Veedeln stärken

Die Entwicklung hin zu mehr Kompetenzen der Kölner Bezirksvertretungen geht weiter.

Rund 50 Politiker der Bezirksvertretungen und des Rates sind der Einladung von Oberbürgermeisterin Henriette Reker ins Rathaus gefolgt, um sich über die Arbeit der Kommission zur Stärkung der Bezirke zu informieren.

In der von der Oberbürgermeisterin eingesetzten Kommission arbeiten seit 2016 Vertreter der Bezirksvertretungen, des Rates und der Verwaltung. Die Kommission hat Vorschläge zur Änderung der Zuständigkeitsordnung diskutiert. Sie werden nun in den Bezirken beraten und sollen am 11. Juli im Rat beschlossen werden.

Abgrenzungskatalog kommt

Bezirksbürgermeisterin Helga Blömer-Frerker (Lindenthal) und Bezirksbürgermeister Josef Wirges (Ehrenfeld), die in der Kommission mitarbeiten, betonten erneut die Notwendigkeit der Stärkung der Bezirke.

Bei der Unterscheidung von bezirklichen und überbezirklichen Angelegenheiten soll die Verwaltung künftig auf einen „Abgrenzungskatalog“ zurückgreifen können. Die Stadtteilparlamentarier möchten gerne stadtteilbezogene Probleme selbst und schneller lösen – ob wild entsorgter Müll sich am Straßenrand türmt oder Schulen schnell eine neue Tafel brauchen. Der Katalog wird unter Beteiligung aller Bezirksvertretungen sowie der Fachverwaltung erstellt und in der Kommission abgestimmt.

Expertenwissen der Bezirksvertretungen muss einbezogen werden

Nach der Erläuterung der wichtigsten Änderungen der Zuständigkeitsordnung durch die Kommission erklärte Klaus Harzendorf, Leiter des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, wie die Bezirksvertretungen frühzeitiger über geplante Baumaßnahmen im Bezirk informiert werden können. Die Vorschläge wurden von den Mitgliedern der Bezirksvertretungen aufgegriffen und diskutiert.

Hierbei ist von besonderer Bedeutung, dass Rat und Bezirksvertretungen Vorgänge auf Wunsch beraten können, die sonst Geschäft der laufenden Verwaltung wären. Beispielsweise auch der Bau einer Verkehrsinsel in einer Straße.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker betonte, es sei notwendig, das Expertenwissen der Bezirksvertretungen einzubeziehen. Die Kommission setze ihre Arbeit fort und behandle jetzt die finanziellen Aspekte einer Stärkung der Bezirke. (Rös)...Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta