Betrugsverdacht bei Testzentren - SPD macht Spahn Vorwürfe

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BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts des Verdachts von Abrechnungsbetrug in privaten Corona-Teststellen hat die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) attackiert. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: "Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen." Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert. "Er trägt die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden."

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, sagte der dpa: "Kriminelle Energie kann man wohl nirgends ausschließen. Allerdings sind bei mir bislang noch keine belastbaren Zahlen aufgetaucht." Da die Zentren die Unterlagen aufbewahren müssten, gehe sie davon aus, dass die Länder zumindest stichprobenartig die Anzahl der abgerechneten Fälle und die bei den Kassenärztlichen Vereinigungen eingegangenen Abrechnungsunterlagen überprüfen. "Sollten sich daraus Unregelmäßigkeiten ergeben, muss natürlich konkreten Fällen nachgegangen werden."

Nach einer Recherche von "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR sollen in Corona-Teststellen vielerorts deutlich mehr Tests bei den Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechnet werden als tatsächlich durchgeführt worden seien. Der Bericht verweist auf mangelnde Kontrollmöglichkeiten seitens der Behörden. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte am Freitag auf die Möglichkeit nachträglicher Kontrollen verwiesen. Die niedrigschwellige Teststrategie des Bundes hat in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Testzentren geführt. Der Bund überweist den Testzentren demnach 18 Euro pro durchgeführtem Antigen-Schnelltest.