Landespolitik: Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

Der Fraktionschef der Berliner Sozialdemokraten wird viel einstecken müssen – es wird aber auch ausgeteilt.

Berlin.  Unmittelbar vor dem Landesparteitag am Sonnabend ist in der Berliner SPD der Kampf um die Macht entbrannt. Nachdem in den vergangenen Wochen die Kritiker des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller seinen Rückzug vom Amt des SPD-Landesvorsitzenden gefordert hatten, schlagen nun Sozialdemokraten zurück, die vor allem dem Müller-Lager zugerechnet werden. In einem fünfseitigen Brief werfen sie Müllers Rivalen, dem SPD-Fraktionschef Raed Saleh, vor, sich nicht um die Fraktion zu kümmern, sondern im Wesentlichen um sich selbst. Es sind aber auch enttäuschte Saleh-Anhänger unter den Unterzeichnern.

In dem Papier, das der Berliner Morgenpost vorliegt, kritisieren 14 von 38 SPD-Fraktionsmitgliedern im Abgeordnetenhaus Saleh unter anderem für seinen Führungsstil, mangelnde Zusammenarbeit mit der Koalition, dem Senat und der Partei, seine Pressearbeit – und dafür, dass sich der Fraktionsvorsitzende nicht klar zu den indirekten Rücktrittsforderungen gegen den Landesvorsitzenden geäußert hatte. Dies aber hätte zu guter Führung gehört, heißt es in dem Brief. Zwei Abgeordnete hatten Müller in einem kritischen Papier nach der erneuten SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl den Rückzug nahegelegt.

"Wir müssen unseren Anteil als Fraktion am katastrophalen Wahlergebnis der SPD ehrlich und offen aufarbeiten", verlangen die Unterzeichner des Briefs an Saleh. Zu ihnen gehören die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Susanne Kitschun, Andreas Kugler und Clara West. Weitere Vorstandsmitglieder wi...

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