Berliner Landeswahlleiterin stellt ihr Amt zur Verfügung

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Die Kritik an der Organisation der Wahlen in Berlin ist immer lauter geworden. Landeswahlleiterin Petra Michaelis zieht die Konsequenzen. Sie bittet den Senat um Abberufung.

Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis. (Foto: Christoph Soeder/dpa)
Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis. (Foto: Christoph Soeder/dpa)

Berlin (dpa) - Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat ihr Amt drei Tage nach zahlreichen Pannen bei den Wahlen in Berlin zur Verfügung gestellt. «Ich übernehme die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung am 26.09.2021», teilte sie am Mittwoch mit. «Ich bitte den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen.»

Die Kritik an der Landeswahlleitung war zuletzt deutlich lauter geworden. Der Druck auf Michaelis, die sich am Dienstagabend erstmals für die Wahlpannen entschuldigt hatte, war gewachsen. In Berlin war es am Sonntag nicht nur zu langen Schlangen vor Wahllokalen gekommen. Wählerinnen und Wähler mussten zum Teil bis deutlich nach 18 Uhr warten, um ihre Stimmen abzugeben. Zu dem Zeitpunkt sollten die Wahllokale eigentlich schon geschlossen sein. In manchen Bezirken fehlten außerdem Wahlscheine. Kritiker sprachen von Wahlchaos in Berlin.

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Neben der Bundestagswahl wurden in Berlin am Sonntag auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Außerdem stimmten die Berliner über einen Volksentscheid ab.

Die Landeswahlleitung hatte erklärt, es habe nach ersten Einschätzungen wohl in etwa 100 der 2257 Berliner Wahllokale Schwierigkeiten gegeben. Man habe aber genug Stimmzettel vorbereitet, rund 110 bis 120 Prozent des Bedarfs. Eine vollständige Aufklärung der Probleme werde bis nächste Woche dauern. Eine Anfechtung der Wahl ist erst nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 14. Oktober möglich.

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