Berlin: Der Weinbrunnen in Wilmersdorf darf weiter sprudeln

Der Weinbrunnen Rüdesheimer Platz

Es dauerte eine Weile, bis sich Kläger, Beklagte und Beigeladene am Montag im Saal 320 des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zurechtgeruckelt hatten. Viele Akten und Ordner haben sich im Laufe des seit 2014 andauernden Streits über den Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz angehäuft ­– wie Mauern liegen sie aufgehäuft zwischen den Prozessparteien. Bereits das Verwaltungsgericht hatte sich mit der Frage nach der Zukunft des 50 Jahre alten Weinfestes im Wilmersdorfer Rheingauviertel beschäftigt, die Klage wegen der Lärmimmission aber 2016 abgewiesen.

Dem folgte in nächster In­stanz nun auch der erste Senat des OVG. "Die Gestattung des traditionellen Weinfestes am Rüdesheimer Platz ("Rheingauer Weinbrunnen") in Berlin-Wilmersdorf im Jahre 2014 war rechtmäßig", so die Richter. Der Kläger habe bereits erstin­stanzlich erfolglos die Feststellung begehrt, dass die erteilten Gestattungen insbesondere wegen unzumutbarer Lärmimmissionen rechtswidrig gewesen seien. Die Richter konnten ebenfalls nicht feststellen, dass von dem Weinfest im Jahr 2014 schädliche Umwelteinwirkungen ausgegangen seien. Zum einen seien die maßgebenden Lärmgrenzwerte nicht überschritten worden, zum anderen hätten auch die sonstigen Umstände – nicht zuletzt die Herkömmlichkeit und die soziale Akzeptanz des "Weinbrunnens" – für die Zumutbarkeit der damit verbundenen Immissionen gesprochen. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen.

"Nach diesem Urteil des OVG dürfte nun geklärt sein, dass vom Weinbrunn...

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