Berlin: Heimaufsicht kontrolliert Pflegeheime nicht genügend

Landesrechnungshof kritisiert Mangel an unangemeldeten Prüfungen. Senat will Aufsicht verstärken.

Die Heimaufsicht des Landes Berlin kommt ihrer Kontrollpflicht nur unzureichend nach. Diesen beunruhigenden Schluss zieht der Landesrechnungshof nach intensiver Prüfung. Die obersten Kontrolleure beanstanden in ihrem vor Kurzem vorgelegten Jahresbericht 2017 zahlreiche Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften. Sie rügen vor allem, dass die Heimaufsicht kaum unangemeldet Kontrollen in Berliner Pflegeeinrichtungen durchführt.

So erhielten die Heime 2015 lediglich in zehn Prozent der Fälle unangemeldeten Besuch der zuständigen Mitarbeiter des Senats. In 90 Prozent der Fälle haben sie sich laut Rechnungshof-Recherchen vorher angemeldet. Fünf Jahre zuvor lag der Anteil der unangemeldeten Prüfungen immerhin noch bei 34,8 Prozent. "Mit dieser Praxis trägt die Heimaufsicht dem Auftrag, ältere, pflegebedürftige und behinderte volljährige Menschen zu schützen, nicht ausreichend Rechnung", kritisieren die Prüfer. Einen ungeschönten Eindruck könne die Aufsicht mit diesem Vorgehen nicht gewinnen, heißt es in dem Bericht weiter. Zumal der Rechnungshof anhand von Stichproben auch noch festgestellt hat, dass die Heimaufsicht ihre Prüfungen bei den Einrichtungen vielfach Monate im Voraus anmeldet und dabei bereits die konkreten Prüfungsschwerpunkte benennt.

Als weiterer Kritikpunkt wird benannt, dass die Mitarbeiter der Heimaufsicht über Jahre für dieselben Einrichtungen zuständig bleiben. Verstöße stellten sie außerdem bei der Belegung von Tagepflegeeinrichtunge...

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