Nahles will sich mit Bekanntgabe von SPD-Ministerriege offenbar Zeit lassen

Nahles ist derzeit einzige offizielle Kandidatin

Die SPD-Spitze will sich mit der Bekanntgabe der sozialdemokratischen Ministerriege für eine neue Bundesregierung offenbar Zeit lassen. Die Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles kündigte dies nach einem Bericht der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Donnerstag intern erst für den 12. März an. Bislang war erwartet worden, dass im Fall einer Zustimmung der SPD-Basis zu einer neuen "GroKo" auch rasch Klarheit bei den Ministerposten herrscht.

Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung soll an diesem Sonntag bekanntgeben werden. Nahles will mit dem späten Termin für die Benennung der SPD-Minister laut "Rhein-Neckar-Zeitung" offenbar verhindern, dass ihr Personaltableau eine Woche lang "zerredet" werde. In der Woche ab dem 12. März dürfte im Fall der Zustimmung der SPD-Mitglieder die Regierungsbildung mit der Wiederwahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur Bundeskanzlerin stattfinden.

Nahles legte sich auf einen Termin für die Bekanntgabe einer SPD-Ministerliste offiziell nicht fest. "Wenn die Mitglieder uns einen Regierungsauftrag erteilen, folgt die Festlegung über das Personal dann einige Tage später", sagte sie lediglich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Bisher gebe es dafür zwar Überlegungen, "aber wir haben noch keine fertige Liste". Auch zur Zukunft des bisherigen Außenministers Sigmar Gabriel wollte sie sich nicht äußern.

Als ein wichtiges Kriterium für eine Nominierung zum Minister nannte Nahles Teamfähigkeit: "Wir brauchen Ministerinnen und Minister, die erfolgreich miteinander arbeiten" und "als Team funktionieren", sagte sie den Funke-Zeitungen. "Wer für die SPD ins Kabinett will, muss kompetent sein und den Koalitionsvertrag umsetzen können", fügte sie hinzu. Die CDU hatte ihre Ministerriege bereits vergangenen Sonntag bekanntgegeben.

Zu der Basisbefragung, an der sich die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder noch bis zu diesem Freitagabend beteiligen können, sagte Nahles: "Meine Instinkte sagen mir, dass es gut ausgehen wird." Bei einem Nein werde es wohl "früher oder später" Neuwahlen geben. Persönliche Konsequenzen für den Fall einer Ablehnung der "GroKo" schloss die Fraktionschefin, die auf einem Parteitag am 22. April zur SPD-Vorsitzenden gewählt werden soll, aus.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Bild"-Zeitung, das Mitgliedervotum sei unabhängig von dessen Ausgang "schon jetzt ein Riesenerfolg". Es mache ihn stolz, "wie sich alle SPD-Mitglieder an der Diskussion beteiligen". Auch er äußerte sich zuversichtlich, "dass am Ende eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag steht".

An diesem Donnerstag sollte es noch einmal ein Spitzentreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD in Berlin geben. Einzelheiten dazu wurden nicht bekanntgegeben. Berichten zufolge soll es um die Klärung noch offener Streitfragen gehen. In der SPD hatte es zuletzt Verärgerung darüber gegeben, dass die CDU den Posten des Ostbeauftragten der Regierung für sich beansprucht. Im Gespräch ist dafür der Brandenburger CDU-Politiker Michael Stübgen.