Petry droht bei neuer Partei namens Die Blauen Rechtsstreit

Petry in Berlin

Der aus der AfD ausgetretenen Politikerin Frauke Petry droht bei der Gründung einer Partei namens Die Blauen einem Bericht zufolge ein Namensrechtsstreit. Das berichtete der "Focus" am Samstag unter Berufung auf Angaben des Nomos-Verlags, der unter der Bezeichnung "Die Blauen" juristische Studienbücher herausgibt. Eine Sprecherin sagte dem Magazin, der Verlag werde "die Rechtslage gründlich prüfen und die weitere Entwicklung genau beobachten".

Der Verlag habe zur Kenntnis genommen, dass Petry bereits im Juli die Internetdomain "dieblauen.de" angemeldet habe, hieß es weiter. Diese Domain sei denen des Verlags wie "dieblauen.info" und "die-blauen.info" sehr ähnlich. Nutzer könnten also fehlgeleitet werden, wenn sie Studienbücher suchten. "Sofern diese Domain für eine politische Partei aus dem rechtspopulistischen Spektrum genutzt würde, wäre uns das unangenehm", zitierte der "Focus" den Nomos-Verlag.

Der "Kölner Stadt-Anzeiger" hatte am Donnerstag berichtet, dass Petry und ihr ebenfalls AfD-abtrünniger Mann Marcus Pretzell die Gründung einer eigenen Partei nach dem Vorbild der bayerischen CSU planen. Zu der registrierten Domain sagte Pretzell, Blau sei "eine schöne Farbe, aber kein Parteiname".