Ministerium weist Vorwurf des Missbrauchs der Flugbereitschaft durch Generäle zurück

Airbus der Flugbereitschaft

Das Bundesverteidigungsministerium hat den Vorwurf zurückgewiesen, Generäle der Bundeswehr hätten die Regierungsflotte der Flugbereitschaft für eigene Dienstreisen missbraucht. Es habe keine "gravierenden Vorfälle gegeben", sagte der Sprecher von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag in Berlin. Es sei nichts dagegen einzuwenden, wenn Ausbildungs- und Trainingsflüge auch für Dienstreisen der Generäle genutzt würden, wenn der Flug weiterhin dem Ausbildungsziel entspreche.

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe hatten zuvor berichtet, Flüge würden gezielt als Trainings- und Ausbildungsflüge für die Piloten gekennzeichnet, um das für die Genehmigungen zuständige Verteidigungsministerium zu umgehen. Die Zeitungen beriefen sich dabei auf interne E-Mails aus der Flugbereitschaft.

Die Regierungsmaschinen der am Flughafen Köln/Bonn beheimateten Flugbereitschaft stehen dem sogenannten politischen und parlamentarischen Bereich zur Verfügung. Anfrageberechtigt sind etwa der Bundespräsident und die Mitglieder der Bundesregierung. Das betonte auch der Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Generäle der Bundeswehr gehören dem Bericht zufolge nicht zu den Anfrageberechtigten. Sie könnten theoretisch Sonderflüge im Verteidigungsministerium beantragen, müssten diese dann allerdings aus ihrem Haushalt bezahlen.

Von 2015 bis 2017 habe es mehr als 880 Ausbildungsflüge gegeben, sagte der Ministeriumssprecher. Bei 22 Flügen seien Generäle der Bundeswehr aus dienstlichen Gründen mitgeflogen.

Dies sei nur problematisch, wenn deswegen Flüge von Vertretern aus dem politischen und parlamentarischen Bereich nicht hätten stattfinden können oder die Ausbildungsvorgaben - etwa die Landung auf einer bestimmten Art von Flughafen oder der Flug einer bestimmten Streckenlänge - durch die Änderung des Ziels nicht mehr eingehalten wurden. Nach jetzigem Kenntnisstand sei der Ablauf bei den 22 bekannten Flügen aber "nachvollziehbar", hob der Sprecher hervor.