Bericht: Bund müsste Verteidigungsausgaben für Nato-Ziel deutlich erhöhen

Die Bundesregierung müsste ihren Verteidigungshaushalt zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato einem Bericht zufolge deutlich erhöhen. Bis 2024 müsse der Verteidigungsetat auf letztlich 85 Milliarden steigen, berichtete der "Spiegel"

Die Bundesregierung müsste ihren Verteidigungshaushalt zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato einem Bericht zufolge deutlich erhöhen. Bis 2024 müsse der Verteidigungsetat in jedem Jahr um 6,8 Milliarden Euro auf letztlich 85 Milliarden steigen, berichtete der "Spiegel" am Samstag unter Berufung auf eine Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Stiftung Wissenschaft und Politik, die für die Regierung forschen.

Demnach wäre dieser Betrag nötig, damit Deutschland die auf dem Nato-Gipfel in Wales vereinbarte Zwei-Prozent-Marke des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigungsausgaben erreicht. Deutschland würde dann nach den USA den zweitgrößten Verteidigungsetat innerhalb der Nato haben, berichtete der "Spiegel".

Deutschland wird seit Monaten von US-Präsident Donald Trump kritisiert, weil Berlin aus Sicht von Trump zu wenig für die Bundeswehr ausgibt. Das Thema dürfte auch den Nato-Gipfel bestimmen, der am 11. und 12. Juli in Brüssel stattfindet. Die Nato-Mitglieder hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Trump pocht darauf, dass die Verbündeten bis 2024 "mindestens" zwei Prozent erreichen.

Nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sollen die deutschen Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 bei 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. 2019 steigt die sogenannte Nato-Quote laut dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung auf 1,31 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in den Jahren danach ist wegen des erwarteten Wirtschaftswachstums allerdings mit einem leichten Absinken der Quote zu rechnen.

Insgesamt sind im kommenden Jahr laut dem Entwurf, den das Bundeskabinett am Freitag beschlossen hatte, 42,9 Milliarden Euro für das Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgesehen. Das sind rund vier Milliarden Euro mehr als 2018.