BayernLB will wieder Geld an Freistaat zurückzahlen

dpa-AFX

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Neun Jahre nach ihrer Fast-Pleite bessert die BayernLB die bayerische Staatskasse auf. Finanzminister Markus Söder (CSU) und Landesbank-Chef Johannes-Jörg Riegler wollen am Mittwoch (09.00) in München über eine weitere Rückzahlung der Bank für die Ende des vergangenen Jahrzehnts gezahlten Staatshilfen berichten. Weiteres Thema ist der aktuelle Stand des EU-Beihilfeverfahrens. Einzelheiten enthüllte das Ministerium nicht.

Die Staatsregierung hatte die BayernLB im Zuge der Finanzkrise 2008 und 2009 mit Notkrediten von zehn Milliarden Euro vor dem Kollaps gerettet. Die EU hatte die Rückzahlung von fünf Milliarden Euro bis 2019 angeordnet. Derzeit steht noch eine Milliarde aus. Vorstandschef Riegler hat im Laufe der vergangenen zwei Jahre mehrfach betont, dass er diese Summe vorzeitig zurückzahlen will. Damit könnte dann auch das Beihilfeverfahren vorzeitig beendet werden. 2016 hatte die Bank einen Vorsteuergewinn von 708 Millionen Euro erzielt und 115 Millionen Euro an die Staatskasse ausgeschüttet.