Bartsch macht Merkel für Rekorddauer bei Regierungsbildung verantwortlich

Dietmar Bartsch

Angesichts der Rekorddauer für die Bildung einer neuen Regierung rechnet Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch mit zunehmender Politikverdrossenheit in Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trage "Verantwortung für die völlig inakzeptable Situation, dass drei Monate nach der Wahl eine Regierungsbildung nicht in Sichtweite ist", sagte Bartsch der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. "Die Politikerverdrossenheit wird, je länger es dauert, zunehmen."

Bartsch forderte Union und SPD auf, "das als Staatsschauspiel inszenierte aktuelle Kasperletheater zu beenden und klarzumachen, wann, in welcher Konstellation und auf welcher inhaltlichen Grundlage sie eine Regierung bilden wollen". Die Linke werde die soziale Opposition im Bundestag sein.

Mit Ablauf des Dienstages wird es in der Bundesrepublik noch nie so lange gedauert haben, bis nach der Wahl ein neues Kabinett ins Amt kam. 2013 hatte die bis dahin längste Phase der Regierungsbildung 86 Tage in Anspruch genommen. Die Bundestagswahl fand damals am 22. September statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde am 17. Dezember wiedergewählt.

Am Dienstag sind seit der diesjährigen Wahl vom 24. September wiederum 86 Tage vergangen. Nach dem Jamaika-Aus will die CDU/CSU am Mittwoch zwar mit der SPD erneut über eine mögliche Regierungsbildung sprechen. Die Regierungsbildung dürfte sich, wenn es denn dazu kommt, aber weit ins kommende Jahr hinziehen.