Barley offen für Urwahl des SPD-Vorsitzes

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - In der SPD mehren sich nach der erneuten Entscheidung einiger weniger Führungsleute über den Parteivorsitz die Forderungen, darüber beim nächsten Mal alle Mitglieder in einer Urwahl abstimmen zu lassen. Jetzt wurde vereinbart, dass Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles das Amt nach dem Mitgliedervotum über die große Koalition Anfang März von Martin Schulz zusätzlich übernimmt. Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), sagte der "Rheinischen Post" (Samstag): "Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen."

Im Fall Nahles ist geplant, dass sie nach dem bis 2. März dauernden Mitgliedervotum den Vorsitz zunächst kommissarisch bis zu einem Sonderparteitag übernimmt. Schulz wird anders als geplant auch nicht Außenminister, weil es an der Basis starke Proteste dagegen gab, nachdem er nach der Wahl einen Eintritt in das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgeschlossen hatte. Nahles hatte den geplanten Wechsel des Außenministeriums von Sigmar Gabriel zu Schulz zunächst klar begrüßt; zwei Tage später begrüßte sie Schulz' Verzicht.

Unter Schulz war die Partei in Umfragen auf 17 Prozent gestürzt, weshalb parallel zu den Koalitionsverhandlungen die Abgabe des Parteivorsitzes an Nahles im kleinen Kreis beschlossen worden war. Barley sagte weiter: "Andrea Nahles hat das Zeug für eine hervorragende Parteivorsitzende. Sie steht dafür ein, aus der SPD eine moderne Mitgliederpartei zu machen, in der Beteiligung eine Selbstverständlichkeit ist."

Die Urwahl-Idee wird seit Jahren von der Parteilinken forciert. Bisher ist nur eine Mitgliederbefragung möglich, die einen Parteitag aber nicht bindet - dieses Modell wurde bisher einmal, 1993 vor der Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Rudolf Scharping angewandt.