Baerbock zu Taiwan: Überfall würde nicht akzeptiert

NEW YORK/PEKING/SINGAPUR (dpa-AFX) - Angesichts internationaler Spannungen mit China im Konflikt um Taiwan hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Peking vor einer Eskalation gewarnt. "Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt - und das gilt natürlich auch für China", sagte Baerbock am Montag in New York. Mit Blick auf den "brutalen russischen Angriffskrieg" gegen die Ukraine sei es wichtig, klar zu machen, dass die Weltgemeinschaft solches Verhalten nicht akzeptiere.

Die Spannungen hatten zuletzt wegen eines möglichen Taiwan-Besuchs der Vorsitzenden im US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zugenommen. Die 82-Jährige ist momentan auf Asienreise und will nach Singapur auch Malaysia, Japan und Südkorea besuchen. Offen blieb weiterhin, ob die Spitzenpolitikerin trotz Warnungen aus China auch nach Taiwan reisen würde. Peking hatte den USA für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht. Eine Visite der Nummer Drei der USA wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten.

Pelosi hat schon länger vor, Taiwan zu besuchen, um ein Zeichen gegen die Drohungen aus Peking zu setzen. Chinas kommunistische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan seit langem als unabhängig.

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