Baerbock setzt auf Entbürokratisierung von Visaverfahren

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die Visaverfahren für die Einreise nach Deutschland entbürokratisieren und effizienter gestalten. "Ein modernes Einwanderungsland braucht ein modernes Aufenthaltsgesetz und ein unbürokratisches, modernes Visumsverfahren", sagte Baerbock am Dienstag bei einem Besuch beim Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) in Brandenburg an der Havel. Es gehe darum, "das Visumsverfahren vom Kopf auf die Füße zu stellen".

Als ein Ziel nannte Baerbock, Prozesse möglichst "parallel nebeneinander zu fahren" und zu überprüfen, ob die Beteiligung auch anderer Behörden tatsächlich geboten sei oder die Verfahren nur verlangsame. "Wenn wir um die Fachkräfte in der Welt konkurrieren, und das tun wir, dann brauchen wir ein einladendes System, ein System, das schnell arbeitet und im 21. Jahrhundert digitalisiert ist", sagte die Außenministerin. Daran werde die Regierung gemeinsam arbeiten.

Baerbock besuchte die dem Auswärtigen Amt nachgeordnete Behörde gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch er hob hervor, das 2021 eingerichtete Bundesamt werde "in der Zukunft eine ganz, ganz große Rolle für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes spielen".

"Wir wissen, dass wir unsere Zukunft, die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und auch die Leistungsfähigkeit unserer sozialen Sicherungssysteme nur dann gewährleisten können, wenn wir über genügend Fachkräfte verfügen", sagte der Bundeskanzler. Innerhalb der Europäischen Union sei dies "nicht so schwierig", in Hinblick auf die übrige Welt jedoch eine größere Herausforderung.

"Darum ist es wichtig, dass wir eine hochleistungsfähige Behörde haben", sagte auch der Bundeskanzler. Er nannte dabei ebenfalls Effizienzgewinne durch Digitalisierung und die Konzentration der Verfahren "auf das Wesentliche".

Laut einem Arbeitspapier aus dem Auswärtigen Amt, das am Wochenende bekannt wurde, will Baerbock auch die Zahl der Visa-Entscheider in den Auslandsvertretungen deutlich aufstocken, um Verfahren zu beschleunigen. Zugleich soll das BfAA gestärkt werden mit dem Ziel, die Zahl der dort bearbeiteten Anträge innerhalb von vier Jahren zu vervierfachen. Ein Hintergrund ist die Strategie der Bundesregierung für eine leichtere Einwanderung von Fachkräften.

bk/bfi