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Baerbock nach Berichten über Nord Stream: Keine voreiligen Schlüsse

ERBIL (dpa-AFX) -Außenministerin Annalena Baerbock hat sich zurückhaltend angesichts von Medienberichten über mögliche Urheber der Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 geäußert. "Natürlich verfolgen wir alle Berichte und auch alle Erkenntnisse, die es von unterschiedlichen Akteuren gibt, ganz, ganz intensiv", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch bei ihrem Besuch in der Kurden-Hauptstadt Erbil auf eine entsprechende Journalistenfrage. Zunächst müssten aber die zuständigen Behörden ihre Ermittlungen zu Ende führen. Dies sei nötig, damit "wir dann von Seite der Regierung aufgrund dieser Erkenntnisse dann auch Beurteilungen treffen können und nicht voreilig aus Berichten heraus Schlüsse für uns ziehen".

Die Bundesregierung habe immer wieder deutlich gemacht, dass der Generalbundesanwalt in Karlsruhe für die Ermittlungen zuständig sei. Dieser ermittelt seit Anfang Oktober 2022. "Er hat damit auch die Hoheit über das Verfahren und nicht die Regierung, aufgrund unseres Verständnisses von Rechtsstaatlichkeit", sagte Baerbock. Sie verwies auf Untersuchungen in Schweden und Dänemark unter Federführung der dortigen Behörden. Natürlich gebe es einen Austausch unter allen ermittelnden Behörden. Die Ministerin erinnerte daran, dass Schweden, Dänemark und Deutschland vor wenigen Tagen den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darüber informiert haben, dass die Untersuchungen noch laufen und man noch keine Erkenntnisse geben könne.

Im Zusammenhang mit den Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 von Ende September 2022 führen die Spuren laut Recherchen von ARD, SWR und der "Zeit" offenbar in Richtung Ukraine. Unter Berufung auf geheimdienstliche Hinweise hieß es, eine proukrainische Gruppe könnte verantwortlich sein.